Seit Sonntag in Kraft: Die "Notbremse" in München gilt nur drei Tage
München - Ausgerechnet kurz vor Ostern hat München an drei Tagen hintereinander die kritische Inzidenz-Schwelle von 100 überschritten – das ist der Wert, ab dem die mittlerweile berühmte "Notbremse" gelten soll. So hatten es Bund und Länder bei der vorletzten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Anfang März vereinbart.
München-Inzidenz unter 100 - Notbremse nur für drei Tage
Nachdem die Inzidenz in München drei Tage in Folge über 100 lag, griff am Sonntag um Mitternacht in München die "Notbremse". Das bedeutet: Verschärfte Kontaktregeln, kein Termin-Shopping mehr und eine nächtliche Ausgangssperre (siehe weiter unten). Diese Regeln ändern sich allerdings bereits am Mittwoch wieder.
Denn wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder unter 100 liegt, treten ab dem zweiten Tag danach erneut die gelockerten Regelungen in Kraft. Nachdem die Inzidenz in München am Ostersamstag (98,8), Ostersonntag (94,5) und Ostermontag (96,1) unter dem kritischen Wert lag, wird die "Notbremse" wieder aufgehoben.
Die Notbremse hat für die Stadt zur Folge, dass alle Öffnungen wieder rückgängig gemacht werden müssen – dass München zur Modellregion wird, ist seit Dienstag auch kein Thema mehr. Die AZ erklärt, was nun eintritt.
Wie München von der "Notbremse" betroffen ist
Der Einzelhandel muss bei einer 100er-Inzidenz wieder schließen, nur Supermärkte sowie "für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte" haben dann noch geöffnet. Das Konzept der vorherigen Terminbuchung ("Click & meet") ist erstmal nicht mehr möglich. Nach den Osterferien ab dem 12. April soll es jedoch wieder zu Lockerungen beim Einzelhandel kommen.
Etwaige Gastro-Öffnungen, die theoretisch mit einem aktuellen Negativ-Test nach dem Ende der Osterferien erlaubt wären, müssen gestoppt werden – so lange, bis die Inzidenz wieder "stabil" unter 100 liegt.
Kunst und Kultur sind ebenfalls nicht möglich. Und: Treffen sind wieder nur mit einer haushaltsfremden Person erlaubt, Kinder bis 14 zählen dabei nicht mit. Zudem gilt eine nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr. Alles getreu dem MPK-Stufenplan bzw. der "Bayernmatrix", wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das für den Freistaat nennt.
Inzidenz über 100: Ab wann gibt's Verschärfungen?
Ab wann tritt die Verschärfung in Kraft? Die "Notbremse" muss gezogen werden, sobald die 7-Tages-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 100 liegt. Für München ist das seit Karfreitag der Fall.
OB Dieter Reiter: "Es war absehbar, aber es ist bitter"
"Es war absehbar, aber es ist bitter, dass wir jetzt ausgerechnet zu Ostern die 100-er Marke gerissen haben und damit ab Sonntag wieder verschärfte Maßnahmen greifen", sagte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Freitag. "Ich wünsche allen Münchnerinnen und Münchnern auch für dieses zweite Ostern in der Pandemie trotz allem erholsame Feiertage."
München wollte bei Modellprojekt mitmachen
Das ist natürlich keine schöne Perspektive, deshalb hatte München gespannt auf die Entwicklungen dieser Woche geblickt. Denn die bayerische Landeshauptstadt hatte sich als Modellkommune für mögliche Öffnungskonzepte beworben. Mit diesen Projekten will der Freistaat das Zurückfahren von Corona-Schutzmaßnahmen etwa in Handel oder Kultur nach Ostern testen.
Aus jedem der sieben Regierungsbezirke soll eine Stadt oder ein Landkreis mit einer Sieben-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von mehr als 100 und weniger als 150 teilnehmen, aus Oberbayern zwei. Einen dieser Plätze wollte eigentlich München ergattern, der Stadtrat hatte das auf CSU-Initiative bereits letzte Woche beschlossen. Auch OB Dieter Reiter (SPD) hatte stark für München geworben.
Eine Entscheidung sollte es laut Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eigentlich in dieser Woche geben, doch am Dienstag gab er bekannt, dass die Entscheidung auf nächste Woche Mittwoch verschoben wird. Dann kommt das Kabinett nochmal zu einer Sondersitzung zusammen.
München als Modellkommune? Absage vom Gesundheitsminister
Für München gab es in Sachen Modellkommune jedoch bereits am Dienstag, nach dem bayerischen Impfgipfel, eine Absage. Für das Modellprojekt würden Holetschek zufolge nur "große Kreisstädte und kreisfreie Städte mit bis zu 100.000 Einwohnern" infrage kommen. Das ist aktuell bei 46 Städten in Bayern der Fall, München mit einer Einwohnerzahl von knapp 1,5 Millionen gehört freilich nicht dazu.
Wäre München tatsächlich ausgewählt worden, wären also Öffnungen etwa mit einem ausgeklügelten Testkonzept denkbar gewesen. Dann hätten zumindest Gastronomen ihre Außenbereiche, also etwa Schanigärten, trotz eigentlich zu hoher Werte wieder aufsperren dürfen. Doch daraus wird jetzt nichts.
- Themen:
- CSU
- Coronavirus
- Dieter Reiter
- Markus Söder
- München
