Abarbeiten von Corona-Verfahren: Stadt kommt nicht hinterher
München - Die Coronapandemie sorgt nicht nur für öde Innenstädte und darbende Gastronomie oder Kultur, sondern vor allem auch für einen Wust an Anzeigen.
Wie die Stadt auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei nun mitgeteilt hat, sind allein in München seit Beginn der Pandemie im März 2020 rund 25.000 Ordnungswidrigkeitenanzeigen eingelaufen, die nun von der Bußgeldstelle des KVR bearbeitet werden.
Jede Woche 1.000 neue Corona-Anzeigen in München
Und "seit Januar 2021 kommen derzeit wöchentlich ca. 1.000 weitere Anzeigen dazu", schreibt die Stadt - ein immenses Aufkommen, dessen Bearbeitung natürlich Zeit braucht: aktuell sind "ca. 16.000 in Bearbeitung", so das KVR.
Zusätzlich zu den tausend neuen Fällen pro Woche sind also neuntausend "alte" Verstöße noch gar nicht angeschaut. Die lange Bearbeitungszeit liegt auch daran, dass sich die Zahl der Einsprüche gegen die Bußgeldbescheide auf in Summe fast 1.400 Fälle verdoppelt hat.
Corona-Bußgelder: Bearbeitung bis ins Jahr 2022
"Die Bearbeitung aller Corona-Fälle übersteigt deutlich die personelle Leistungsfähigkeit der Bußgeldstelle des Kreisverwaltungsreferates, die derzeit mit 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausgestattet ist. Die vollständige Bearbeitung aller Corona-Verfahren würde sich ohne Personalzuschaltung voraussichtlich bis weit ins Jahr 2022 ziehen", heißt es dazu sachlich-nüchtern in dem Schreiben.
Stadtkämmerer Christoph Frey (SPD) freilich dürfte sich über die Corona-Bußgelder insgeheim ein bisschen freuen: Die bisherigen Fälle haben immerhin schon fast zwei Millionen Euro in die Stadtkasse gespült.
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