"Dümmer geht nimmer": Hubert Aiwanger rastet wegen Verbrenner-Verbot aus
Der "X"-Account von Hubert Aiwanger sorgt hin und wieder mal für Aufsehen, seien es populistische Aussagen oder gar ein vermeintlicher Fake-Aiwanger-Fan-Account. Diesmal geht dem Freie-Wähler-Chef das Verbrenner-Aus so richtig gegen den Strich.
Hubert Aiwanger poltert gegen das Verbrenner-Verbot der EU: "Dümmer geht nimmer"
"Dümmer (und ideologischer) geht nimmer" schreibt Aiwanger am Dienstag auf "X". Er bezieht sich dabei auf das Verbrenner-Aus, das ab 2035 in Kraft treten soll. Seinen Post leitet er plakativ ein: "Auto: Schluss mit der Verunsicherung von Wirtschaft und Kunden! Verbrenner-Aus ab 2035 muss sofort gestoppt werden!"
Darunter verlinkt ist ein Artikel des "Focus", in dem die möglichen Folgen des Verbrenner-Aus gelistet werden. Im Artikel findet sich auch ein Zitat von Michael Haberland vom Autoclub "Mobil in Deutschland“: "Die EU hat lange genug Land und Leute verunsichert. Das Verbrenner-Verbot gehört in die Tonne. Verbote sind keine Lösung." An der Aussage scheint Markus Söders Vize gefallen gefunden zu haben und übernimmt diese in seinem Post.
Reaktionen auf Aiwanger-Post: "Kann Ihnen mal jemand 'X' wegnehmen?"
Die Reaktionen auf den Post sind, wie auch die Meinungen zum Verbrenner-Aus, sehr gespalten. Dennoch stößt Aiwangers Aussage auf der Kurnachrichtenplattform auf wenig Zustimmung. So schreibt ein User: "Das ist ein Scherz oder hat das was mit alternativer Politik zu tun? Bitte sagt mir, dass es ein Scherz ist. So ignorant gegenüber Fakten kann man nicht sein!"
Ein weiterer schreibt: "Oh Mann, kann Ihnen mal jemand X wegnehmen? Es ist langsam wirklich nicht mehr zu ertragen. Die deutsche Autoindustrie hat seit Jahrzehnten, mit Hilfe der Regierung gepennt, wird Zeit, dass sie aufwachen. Was sonst passiert, siehe z.B. Detroit!" Andere halten sich eher kurz mit: "Ganz schön viel Meinung, für so wenig Ahnung." Oder auch einfach mit einem "Nö".
EU-Pläne zum Verbrenner-Aus bleiben bestehen
Im Sommer 2023 wurde von EU-Parlament und EU-Kommission das Ziel der klimaneutralen Mobilität festgelegt, welches unter anderem vorsieht, dass Automobilhersteller ab 2035 ausschließlich Fahrzeuge ohne klimaschädliche Treibhausgasemissionen auf den Markt bringen sollen. Die schrittweisen Senkungen der Flotten-Grenzwerte bis zu diesem Zeitpunkt sind Teil dieser Strategie.
Die EU-Gremien wollen 2026 prüfen, ob die sich die Strategie als effektiv erwiesen hat und gegebenenfalls Gesetzesanpassungen vornehmen. Zwar wurde zuletzt aufgrund von plakativen Wahlkampf-Aussagen darüber spekuliert, jedoch gibt es bisher keine konkreten Anzeichen dafür, dass diese Pläne aufgehoben werden sollen.
Markus Söder: "Wir wollen das Verbrenner-Verbot wieder abschaffen"
Ein solche Beispiel von plakativen Wahlkampf-Statements ist das Europawahl-Programm der Unionsparteien, das am Montag vorgestellt wurde. In dem Papier heißt es: "Wir wollen das Verbrenner-Verbot wieder abschaffen und die deutsche Spitzentechnologie des Verbrennungsmotors erhalten und technologieoffen weiterentwickeln."
Neben dem Wahlprogramm verkündete Markus Söder auch, dass CDU und CSU von nun an "keine zerstrittene Gemeinschaft" mehr sind.
