Grün-Rot: Die Zeichen stehen im Rathaus auf weiteren Krach
München - Anne Hübner holt noch schnell Kaffee für alle, man duzt sich, scherzt ein bisserl – und zieht politisch-inhaltlich natürlich sowieso an einem Strang. Mei, wie harmonisch ging es am Sonntag zu beim grün-roten AZ-Termin in Haidhausen. Beziehungsweise: Wie harmonisch sollte es wirken.
Denn die Stimmung in der Koalition ist mies. Mal wieder. Am Telefon und unter dem Siegel der Verschwiegenheit klingen viele Grüne in diesen Tagen genervt wie lange nicht von der SPD, OB Dieter Reiter – und vor allem von Anne Hübner.
Darum könnten die Grünen nun mehr auf Attacke setzen
Letzte Woche hatte die "Bild" aus einer Beschlussvorlage der Grünen-nahen Klimareferentin Christine Kugler zitiert, die den Zusammenhang herstellte, dass Menschen Energie sparen können, wenn Preise steigen. Kugler freue sich über die Preise, schlussfolgerte "Bild" – Hübner sowie Reiter schossen bereitwillig gegen die Referentin.
Damit ist für viele Grüne eine rote Linie überschritten. "Das wird allgemein als anstandslos wahrgenommen", sagt Einer. Möglich, dass man nun mehr auf Attacke schaltet. "Wir haben die SPD-Referenten geschont, egal, was sie für Scheiße gebaut haben", heißt es. "Und nun nutzt Reiter jede Gelegenheit, uns auflaufen zu lassen." Andere Grüne sehen in Reiter weniger das Problem. Der lasse sich eh kaum noch sehen, interessiere sich nicht für die Abstimmung. "Unser Problem ist auch nicht die SPD", sagt jemand. "Unser Problem ist nur Anne Hübner."
Viele SPDler werfen den Grünen vor, schon Landtagswahlkampf zu machen
Hübner immerhin hat sich mittlerweile – mal wieder – öffentlich entschuldigt für jüngste Aussagen über die Klimareferentin. Grundsätzlich weist man in der SPD aber den Vorwurf zurück, es gehe nur um Stilfragen. "Es gibt schon inhaltliche Gründe für unsere Auseinandersetzungen", sagt jemand, der was zu sagen hat. "Natürlich wäre schön, wenn den Grünen soziale Gerechtigkeit wichtiger wäre – dann müssten wir da nicht ständig drauf hinweisen." In der SPD werfen den Grünen und ihren Referenten viele vor, schon Landtagswahlkampf zu machen – etwa mit der Ablehnung der Sicherheitswacht oder der Debatte um den Sperrbezirk. Beides Themen, über die das Rathaus formal nicht entscheiden kann.
Die Opposition beobachtet die Scharmützel genau. "Die Selbstbeschäftigung der Koalition schadet unserer Stadt", schimpft CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl. Klingt alles nach wenig harmonischen Zeiten, die im Rathaus anstehen.
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