Auch in München: Höhere Einspruchsquote bei Corona-Bußgeldern
München - Bürgerinnen und Bürger haben bei Corona-Bußgeldern in vielen bayerischen Kommunen, darunter auch in München, häufiger Einspruch erhoben als bei anderen Geldstrafen. So antwortete die Landeshauptstadt auf eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass die Einspruchsquote bei Corona-Verstößen in etwa doppelt so hoch sei im Vergleich zu sonstigen Ordnungswidrigkeiten.
Die Corona-Bußgelder bescherten den Städten zwar zusätzliche Einnahmen, ließen aber auch den Arbeitsaufwand in den Bußgeldstellen nach oben schnellen. In München summierten sich die verhängten Bußgelder seit Beginn der Pandemie auf rund 2,8 Millionen Euro.
Bußgeldstelle beschäftigt seit Corona 27 Mitarbeiter mehr
In der Bußgeldstelle arbeiten nach Angaben der Stadt normalerweise 40 Menschen - seit Corona habe sich das Aufkommen mehr als verdoppelt, durch interne Umschichtungen seien 27 Stellen dazugekommen. "Seit März 2020 ahndet die Bußgeldstelle einen ganzen Katalog von Ordnungswidrigkeiten, die es vorher nicht gab. Das ist eine noch nie dagewesene Herausforderung, die nur mit deutlich mehr Personal effizient bewältigt werden kann", sagte der Sprecher des Münchner Kreisverwaltungsreferats (KVR).
In Nürnberg berichtet eine Mitarbeiterin des Rechtsamts von "deutlich höheren" Einspruchsquoten, bei den bislang verhängten Bußgeldern in Höhe von insgesamt rund 2,5 Millionen Euro.
In Regensburg (etwa 840.000 Euro) geht man ebenfalls davon aus, dass die Zahlungsbereitschaft für Corona-Geldstrafen eher geringer ist: "Insbesondere Bußgelder, die wegen nicht getragenem Mund-Nasen-Schutz verhängt werden, treffen häufig auf wenig Akzeptanz. Konkrete Zahlen hierzu liegen jedoch nicht vor", sagte eine Sprecherin.
Zahl der Anzeigen geht seit einigen Monaten zurück
Der Sprecher der Stadt Würzburg (rund 600.000 Euro) berichtete über keine signifikanten Unterschiede bei der Zahlungsbereitschaft. Bei den genannten Summen handelt sich jeweils um die verhängten Geldstrafen, nicht um die tatsächlich eingegangenen Zahlungen.
Die Zahl der Verstöße ist nach Angaben der Städte in den vergangenen Monaten zwar zurückgegangen - dass ihnen die Arbeit ausgeht, erwarten die Bußgeldstellen trotzdem nicht.
"In der Regel dauert es einige Wochen, bis die von Polizei oder Fachbehörden erstellten Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen bei der Bußgeldstelle eingehen", sagte der KVR-Sprecher in München.
Abarbeitung dauert noch zwei bis drei Jahre
Und auch in Nürnberg spricht man von großen Rückständen, die noch abzuarbeiten sind. "Unabhängig von der künftigen Anzeigenentwicklung ist ein erhöhter Aufwand aus den hier bereits vorliegenden Anzeigen noch für etwa 2-3 Jahre zu erwarten." Zudem werde die Zahl der Corona-Bußgelder nicht auf 0 zurückgehen. "Vielmehr ist aufgrund des fortbestehenden Masken-Tragegebots in öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin mit Anzeigen zu rechnen."
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