Bußgelder nach Corona-"Spaziergängen": 25.000 Euro für die Stadt München
München - Anfang April sind die meisten Corona-Beschränkungen in Bayern und München weggefallen – nur noch in einzelnen wenigen Bereichen gelten weiter Schutzmaßnahmen, so auch die Maskenpflicht im ÖPNV sowie in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen.
Mit den Öffnungsschritten sind die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sowie die sogenannten Corona-"Spaziergänge" zuletzt immer weniger geworden.
Stadt München untersagte Corona-"Spaziergänge" per Allgemeinverfügung
Rückblick: Ende des vergangenen Jahres untersagte die Stadt München die Corona-"Spaziergänge", also unangemeldete Demos, bei denen die Teilnehmer angaben, nur spazieren zu gehen, per Allgemeinverfügung. "Die Allgemeinverfügung dient dazu, einem Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden vorzubeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden", hieß es damals in der Begründung.
Insgesamt gab es rund 50 solcher unangemeldeter Demos, wie das Kreisverwaltungsreferat (KVR) auf AZ-Anfrage mitteilte. Zunächst hatte die "Bild" darüber berichtet.
Teilnehmer solcher Veranstaltungen können mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 3.000 Euro belangt werden. Davon wurde auch Gebrauch gemacht: "Bis dato wurden 462 Bußgeldbescheide erlassen. In 75 Verfahren ist bereits Rechtskraft eingetreten. Bislang wurden noch keine Mehrfachanzeigen einer Personen erfasst", so das KVR.
München: Bislang 771 Menschen angezeigt
Bei den Bußgeldern habe es sich in der Regel um eine Summe in Höhe von 300 Euro gehandelt. "Von den verhängten Geldbußen (inklusive Gebühren und Auslagen) sind aktuell rund 25.000 Euro rechtskräftig, also bezahlt oder zur Bezahlung fällig."
Insgesamt wurden bisher 771 Menschen angezeigt, weil sie an den "Spaziergängen" teilgenommen hatten. Rund 1.200 weitere Anzeigen wurden der Bußgeldstelle vonseiten der Polizei noch angekündigt. Das dürfte der Stadt noch Tausende Euro mehr durch Bußgelder einbringen.
