Ukraine-Gespräche: Warum in Minsk?
Beim Gipfeltreffen am Mittwoch soll nach wochen- und monatelangen Kämpfen im Krisengebiet endlich Frieden in der Ukraine geschlossen werden. Ort für das Treffen ist Minsk. Doch warum treffen sich Merkel und Co. ausgerechnet in der weißrussischen Hauptstadt?
Minsk - Das weißrussische Minsk soll nach vielen Ukraine-Krisentreffen an diesem Mittwoch auch Ort eines Vierer-Gipfels in dem Konflikt werden. Traditionell ist die Hauptstadt der Ex-Sowjetrepublik allerdings kein Schauplatz diplomatischer Bemühungen. Weißrussland oder Belarus gilt als letzte Diktatur Europas und vollstreckt als letzes Land auf dem Kontinent noch die Todesstrafe. Verurteilte werden durch Genickschüsse hingerichtet.
Regiert wird der zwischen Polen und Russland gelegene Staat seit 1994 vom autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko. Der wegen gravierender Menschenrechtsverstöße kritisierte Staatschef hat sich früh im Ukraine-Konflikt als Vermittler angeboten. Der 60-Jährige hat einen guten Draht zum ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und zu Kremlchef Wladimir Putin. Wirtschaftlich ist das Belarus von Russland abhängig.
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In Minsk hatten sich unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Anfang an Vertreter der Ukraine, Russlands und der Separatisten getroffen. Minsk gilt für Russen und Ukrainer als neutrales Gebiet. Alternative Tagungsorte etwa im Westen scheiden de facto auch deshalb aus, weil viele führende Vertreter der Aufständischen mit Reiseverboten belegt sind.
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Das von der EU und den USA mit Sanktionen belegte Belarus hofft durch die Vermittlerrolle zugleich auf internationale Aufmerksamkeit. Der mit harter Hand regierende Lukaschenko will sich in diesem Jahr erneut der Wahl zum Staatschef stellen. Beobachter gehen davon aus, dass der Besuch von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande, die sonst einen Bogen machen würden um das Land, von den dortigen Staatsmedien auch als Unterstützung der EU für Weißrussland gewertet wird.
