Steinmeier: Bundeswehreinsatz im Irak kein Kampfauftrag
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat versichert, dass sich aus der geplanten Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak kein Kampfeinsatz entwickelt. "Hier geht es nicht um einen Kampfauftrag, hier geht es um Ausbildungsleistung", sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. Er betonte: "Wir haben sichergestellt, dass die Entscheidung jederzeit rückholbar ist, wenn sich die Sicherheitslage verändert."
Das Bundeskabinett hatte am Mittwochmorgen beschlossen, dass bis zu 100 Bundeswehrsoldaten die kurdische Armee im nordirakischen Erbil für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausbilden sollen. Die Mission ist rechtlich umstritten, weil sie nicht unter dem Dach der Vereinten Nationen oder der Nato stattfindet. Der Bundestag muss dem Einsatz noch zustimmen. Das Parlament wird voraussichtlich im Januar erstmals über das Mandat beraten.
Die Anti-IS-Koalition ist ein loser Zusammenschluss von etwa 60 Staaten. Deutschland hat bereits für 70 Millionen Euro Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. An den Luftangriffen gegen den IS war und ist die Bundeswehr aber nicht beteiligt.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einer "unfassbaren Brutalität des IS". Sie betonte: "Es geht auch darum, den Islamischen Staat zu stoppen." Die kurdischen Streitkräfte seien zuverlässig. "Wir haben gute Erfahrungen mit den Peschmerga gemacht."
