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Promillewert entscheidet über Pohls Schicksal

Im Landtag ist der schwäbische Freie Wähler-Abgeordnete Bernhard Pohl als Law-and-Order-Mann bekannt. Doch Pohl ist ein Verkehrs-Serientäter. Mutmaßlich entscheidet eine Blutprobe über sein Schicksal.
von  dpa
Bernhard Pohl trank beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags Alkohol und setzte sich dann ans Steuer eines Autos. Der Landtagsabgeordnete fiel bereits mehrfach wegen Verkehrsvergehen auf.
Bernhard Pohl trank beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags Alkohol und setzte sich dann ans Steuer eines Autos. Der Landtagsabgeordnete fiel bereits mehrfach wegen Verkehrsvergehen auf. © dpa/AZ

München - Das politische Schicksal des nach einer Alkoholfahrt ins Kreuzfeuer geratenen Freie-Wähler-Politikers Bernhard Pohl hängt an seinem Promillepegel. "Alles wartet auf den Blutwert", sagte Parteichef Hubert Aiwanger am Donnerstag auf Anfrage. Die Polizei hatte den schwäbischen FW-Bezirksvorsitzenden am Abend des 21. Juli in München betrunken am Steuer seines Wagens erwischt. Der Abgeordnete selbst schätzte seinen Pegel auf 1,16 Promille.

Im Strafrecht ist 1,1 Promille der Schwellenwert für die "absolute Fahruntüchtigkeit". Deswegen zählt Autofahren mit 1,1 Promille und mehr als Straftat und nicht als Ordnungswidrigkeit. Darauf bezieht sich Aiwangers Aussage. Sollte Pohls Blutalkoholwert also über 1,1 Promille liegen, wird er sich schwer im Amt halten können. Doch das Ergebnis des Gutachtens liegt bei der Staatsanwaltschaft München I nach wie vor nicht vor, wie Sprecher Roland Preuß sagte.

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Parteichef Aiwanger will aber keine Order erteilen: "Ich will das nicht über die Köpfe der Schwaben hinweg entscheiden", sagte er. Der Fall Pohl hat im schwäbischen FEW-Bezirksverband heftige Diskussionen ausgelöst. So hatte die Europaabgeordnete Ulrike Müller Pohls Rücktritt gefordert. Pohl ist in den vergangenen Jahren mehrfach wegen Verkehrsdelikten bestraft worden.

Aiwanger formulierte aber sehr klar seinen Wunsch, die Pohl-Debatte zu beenden und in Schwaben wieder zur Arbeitsfähigkeit zurückzufinden: "Ich werde dort um einen Termin für ein Arbeitsgespräch nachfragen, um wieder nach vorne zu blicken." Als wahrscheinlichen Termin nannte Aiwanger das Ende der Urlaubszeit Ende August oder Anfang September.

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Pohl ist auch Vize der Freien Wähler-Landtagsfraktion, dieses Amt lässt er derzeit ruhen. Aiwanger sieht in dieser Hinsicht keinen Handlungsbedarf: "Wir haben keinen Entscheidungsdruck. Im nächsten Jahr steht ohnehin die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands an."

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