Welche Fluggesellschaften bezahlt die Stadt?
München - Zahlt die Stadt München Fluggesellschaften Geld, damit sie das Erdinger Moos gezielt und extra anfliegen? Und damit so eventuell sogar mehr Flugverkehr produziert wird, der den Bau einer dritten Startbahn rechtfertigen würde?
Diese Fragen stellten die Grünen in einer Anfrage an die Stadt. Bürgermeister Josef Schmid, zuständig für die wirtschaftlichen Belange, hat nun geantwortet - und das eigentlich Interessante verheimlicht. Altbekannt ist, dass es seit ungefähr 20 Jahren Förderprogramme gibt, mit denen beispielsweise die Kosten für Kerosin oder Standzeiten für die Airlines geschmälert werden sollen.
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Die (gängige) Praxis sorgt immer wieder für Diskussionen, vor allem die Grünen stoßen sich an dem Vorgehen. Die Stadträtin Katrin Habenschaden wollte nun genauere Informationen von der Stadt wissen, doch die Antworten sind wahrscheinlich nicht zufriedenstellend, denn genaue Zahlen fallen nicht.
34 Millionen Euro für "befristete Unterstützung zu bestimmten Verkehrsverbindungen"
Die Stadt teilt mit, dass in den Jahren 2013 und 2014 jeweils rund 17 Millionen Euro aufgewendet wurden. Die Profitabilität der Fördermaßnahmen kann "in jedem Einzelfall" nachgewiesen werden, und sei auch ganz regulär bilanziert. Interessant jedoch wäre die Antwort auf die nächste Frage gewesen, nämlich wie hoch die Subventionen an einzelne Airlines gewesen sind?
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Doch hier mauert die Flughafengesellschaft, eine Beantwortung sei "im Hinblick auf die Vertraulichkeit" der Daten nicht möglich. Also weder an welche Airlines Geld floss, noch wie viel wird bekannt. Einzig die Tatsache, dass in den beiden gennanten Jahren "circa 9000 Flugbewegungen gefördert" wurden, weiß man jetzt.
Keine Auswirkungen auf Diskussion um dritte Startbahn
Der Flughafen wehrt sich außerdem gegen den Vorwurf, dass mit diesen Subventionen zusätzlicher Flugverkehr generiert werden soll, der dann wiederum Verhandlungspunkt für den Bau der dritten Startbahn wäre. "Derartige Förderkonzepte sind an den meisten europäischen Flughäfen gängige Praxis" heißt es in der Antwort.
Gleich im nächsten Satz gibt die Flughafengesellschaft dann aber auch zu: "Ein Abweichen von dieser Vorgehensweise hätte erhebliche Wettbewerbsnachteile für den Flughafen München im Verhältnis zu anderen Flughäfen zur Folge."
