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Umleitungen, Sperrungen und Demos: Alle Infos zur Siko

Am Freitag startet die 52. Sicherheitskonferenz in München. Zwei Tage vor dem Beginn äußerte sich die Polizei zu den Sicherheitsvorkehrungen und sonstigen Maßnahmen. Das erwartet die Münchner am Wochenende.
von  az
Am kommenden Wochenende findet die 52. Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Auch in diesem Jahr wird es wieder eine große Gegendemo geben.
Am kommenden Wochenende findet die 52. Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Auch in diesem Jahr wird es wieder eine große Gegendemo geben. © dpa

München - Die Münchner Sicherheitskonferenz findet von Freitagnachmittag bis Sonntagmittag im Hotel "Bayerischer Hof" am Promenadeplatz statt. Etliche Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsminister werden vor Ort sein.

Neben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier werden unter anderen auch der US-Außenminister John Kerry, der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew und der französische Premierminister Manuel Valls anwesend sein. Laut Polizei haben bisher insgesamt 15 Staatsoberhäupter, neun Regierungschefs und 63 Außen- und Verteidigungsminister ihre Teilnahme an der Sicherheitskonferenz zugesagt.

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Die Polizei wird im Rahmen der Sicherheitskonferenz insgesamt 3.700 Beamte einsetzen. Das sind etwa 100 Einsatzkräfte mehr, als noch im letzten Jahr. Es gibt Unterstützung von Einheiten aus ganz Bayern, anderen Bundesländern und von Seiten der Bundespolizei.

Polizeivizepräsident Werner Feiler während der Pressekonferenz im Hinblick auf die Sicherheitsmaßnahmen: "Gerade im Hinblick auf die Erfahrungen der letzten Monate mit den Terroranschlägen in Paris und der danach folgenden Terrorwarnung in der Silvesternacht in München hat sich die Münchner Polizei besonders intensiv auf die diesjährige Sicherheitskonferenz vorbereitet." Dennoch sieht die Polizei keine akute Terrorgefahr während der Sicherheitskonferenz: "Es gibt bislang keine Hinweise, dass für die Siko eine höhere Gefährdung besteht! Wir sind aber sehr wachsam."

 

 

Gegendemonstrationen

 

Beim Kreisverwaltungsreferat wurden im Hinblick auf die Konferenz etliche Gegendemonstrationen und -veranstaltungen angemeldet.

Die wohl größte Veranstaltung findet am kommenden Samstag statt. Das “Aktionsbündnis gegen die NATOSicherheitskonferenz“ hat für den Nachmittag (13.00 - 17.00 Uhr) eine Demonstration in der Münchner Innenstadt angekündigt. Die Auftaktkundgebung findet am Stachus statt, anschließend wird der Demonstrationszug die folgende Strecke ablaufen: Lenbachplatz – Platz der Opfer des Nationalsozialismus – Brienner Straße – Odeonsplatz – Residenzstraße – Dienerstraße – Marienplatz. Die Schlusskundgebung am Marienplatz beginnt gegen 15.00 Uhr. Die Polizei rechnet mit rund 4.000 Teilnehmern. Im Rahmen dieser Veranstaltung wollen die Demonstranten auch eine Menschenkette bilden, die vom Stachus über die Neuhauser und Kaufinger Straße bis hin zum Marienplatz führen soll.

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200 bis 500 Teilnehmer werden bei der Demonstration des "Dachverbandes der ukrainischen Organisationen in Deutschland" erwartet. Die Auftaktkundgebung findet um 13.00 Uhr am Sendlinger Tor statt, danach wollen die Demonstranten über den Oberanger zum Rindermarkt laufen. Gegen 15.00 Uhr findet dort die Abschlusskundgebung statt.

Daneben wird es am Samstag noch weitere kleinere Versammlungen in der Stadt geben. "Für die vor allem am Samstag angemeldeten Versammlungen wünschen wir allen Teilnehmern, dass sie die Möglichkeit nutzen und wie bereits in den vergangenen Jahren ihren Protest in friedlicher Art und Weise kommunizieren", sagte Feiler. "Natürlich werden wir auch die einzelnen Versammlungen begleiten und lageangepasst Präsenz zeigen. Bei möglichen Sicherheitsstörungen werden wir uns auch nicht davor scheuen, entsprechend dagegen zu steuern, damit die Versammlung ordnungsgemäß weitergeführt werden kann."

Bereits am Mittwochnachmittag gab es eine erste, kleine Kundgebung gegen die Sicherheitskonferenz. Daran beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 30 Menschen. Alles sei friedlich verlaufen, sagte ein Sprecher.

 

 

Sonstige Sicherheitsmaßnahmen

 

Der Bereich rund um den Bayerischen Hof wird von der Polizei abgesperrt. Hier und im Gebiet der Gegendemonstrationen kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen. Ab Freitagmorgen (6.00 Uhr) wird am Hotel ein Sicherheitsbereich eingerichtet, der nur von Personen betreten werden darf, die über ein "berechtigtes Interesse verfügen", wie die Polizei mitteilt. Auch die Zufahrt ist nur mit einem gültigen Zufahrtsausweis des Veranstalters erlaubt.

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Der Sicherheitsbereich umfasst das Gebiet Promenadeplatz, Prannerstraße, Kardinal-Faulhaber-Straße, Karmeliterstraße und Hartmannstraße. Aus Sicherheitsgründen werden dort auch entsprechende Haltverbotszonen eingerichtet. Zum genauen Sperrplan der Polizei geht es hier. Feiler in der Pressekonferenz dazu: "Wir versuchen die Beeinträchtigungen auf die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten."

 

 

Einschränkungen bei der MVG

 

Wegen der Sperre des Promenadeplatzes ab Freitagmorgen wird auch die Tramlinie 19 zwischen Karlsplatz und Maxmonument eingestellt und über den Sendlinger-Tor-Platz umgeleitet. Auf den Linien 18 und 19 können die Haltestellen Kammerspiele, Nationaltheater, Theatinerstraße und Lenbachplatz nicht angefahren werden. Am Stachus halten die Züge nicht in der Prielmayerstraße, sondern an der Haupthaltestelle in der Sonnenstraße, am Hauptbahnhof wird nur an die Haltestelle Hauptbahnhof Süd in der Bayerstraße gefahren. Gleiches gilt die NachtTram-Linie N19 in den beiden Nächsten von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag.

Außerdem kommt es am Samstag wegen der großen Gegendemo zu Beeinträchtigungen im Busverkehr. Der StadtBus 100 muss am Nachmittag die Haltestelle am Odeonsplatz auslassen. Der MetroBus 52 wird von ab 14.00 Uhr über das Sendlinger Tor zum Viktualienmarkt umgeleitet. Die Haltestelle Marienplatz entfällt. Der StadtBus 132 wendet in dieser Zeit ebenfalls am Viktualienmarkt und kann die Haltestellen am Rindermarkt und Marienplatz nicht erreichen. Alle aktuellen Informationen der MVG gibt es hier.

 

Feiler beendete die Pressekonferenz mit den Worten: "Ich wünsche uns allen einen störungsfreien und friedlichen Ablauf der diesjährigen Sicherheitskonferenz und des Versammlungsgeschehens. Ich danke jetzt schon den Münchner Bürgern für ihr Verständnis und die Geduld, die sie für das kommende Wochenende aufbringen müssen."

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