Stadtrat wählt Manuel Pretzl zum neuen zweiten Bürgermeister
München - Die Stadtrats-Vollversammlung hat CSU-Mann Manuel Pretzl am Dienstagvormittag zum zweiten Bürgermeister gewählt. Er tritt die Nachfolge von Josef Schmid an, der in den bayerischen Landtag gewechselt ist.
Pretzl setzte sich mit 54 von 77 gültigen Stimmen gegen die Grünen-Kandidatin Katrin Habenschaden durch, die 19 Stimmen erhielt. Hans Theiss von der CSU bekam vier Stimmen. Nach der Wahl übernahm Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) die Vereidigung Pretzls.
Pretzl ist seit 2002 Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrats. Der 43-Jährige wird Bürgermeister und Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion in Personalunion sein.
FDP kritisiert die Wahl von Pretzl
Auch als zweiter Bürgermeister bleibt Pretzl also weiterhin Fraktionsvorsitzender der CSU. Aus diesem Grund hatte die FDP zuletzt sogar eine vorübergehende Absage der Wahl gefordert. "Der Vorschlag der CSU, dass ein Fraktionsvorsitzender auch noch hauptberuflicher zweiter Bürgermeister werden soll", sei "in keiner Weise sinnvoll", so FDP-Chef Michael Mattar.
Für das Amt des Münchner Oberbürgermeisters 2020 wird Pretzl aber nicht kandidieren, die CSU will dafür die Münchner Kommunalreferentin Kristina Frank ins Rennen schicken.
Anton Biebl als Nachfolger von Kulturreferent Hans-Georg Küppers
Außerdem hat die Vollversammlung des Stadtrats Anton Biebl mit 56 von 70 gültigen Stimmen zum neuen Kulturreferenten gewählt. Biebl tritt damit zum 1. Juli 2019 die Nachfolge von Hans-Georg Küppers an, der Mitte nächsten Jahres in Ruhestand geht. Biebl ist seit acht Jahren Vizechef unter Kulturreferent Hans-Georg Küppers. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) lobte Biebl für seine Innovationsfreude und seinen unerschütterlichen Humor. Küppers nannte ihn einen wichtigen Impulsgeber für die Kulturszene. "Die gesellschaftliche und kulturelle Trendwende, die das digitale Zeitalter bringen wird, hat für ihn längst begonnen." Biebl selbst bescheinigte den Münchner Stadträten dagegen "Mut zum Experiment", weil das Kulturreferat erstmals einem Juristen anvertraut werde. "Man könnte das auch naheliegend finden, denn unser Kulturauftrag ist ja in der bayerischen Verfassung und im Grundgesetz verankert." In diesem Sinne wolle er sich dafür einsetzen, Rechte wie Kunst- oder Meinungsfreiheit mit der Kulturpolitik zu schützen und zu stärken. Seit 2014 ist der Jurist auch Geschäftsführer des Vereins Spielmotor, der unter anderem die Münchner Biennale für neues Musiktheater und das internationale Tanzfestival Dance veranstaltet.
Elisabeth Merk im Amt bestätigt
Im Amt als Stadtbaurätin für weitere sechs Jahre bestätigt hat der Stadtrat Elisabeth Merk. Auf Merk (55), die seit 2007 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung leitet, entfielen 64 von 64 gültigen Stimmen. Die neue Amtszeit der Professorin für Städtebau/ Stadtplanung beginnt im Mai 2019.
Auch im ehrenamtlichen Stadtrat gibt es personelle Veränderungen. Als Folge der Landtagswahl scheiden Gülseren Demirel, Hep Monatzeder und Dr. Wolfgang Heubisch aus dem Gremium aus. Für sie rücken zum 1. Dezember Sebastian Weisenburger, Angelika Pilz-Strasser (beide Fraktion Die Grünen - rosa liste) und Professor Dr. Jörg Hoffmann (FDP-HUT-Stadtratsfraktion) nach.
