Nach Reissl-Abgang: Wer jetzt SPD-Fraktionschef werden soll
München - Nach dem überraschenden Rücktritt von SPD-Fraktionschef Alexander Reissl am Montag – und seinem Wechsel zur CSU – diskutiert die SPD, wer nachfolgen soll.
Die Wahl eines neuen Fraktionschefs steht schon am kommenden Montag auf der Agenda. Derzeit kommt entweder eine Doppelspitze (mit den Vize-Chefs Christian Müller und Verena Dietl) oder eine Einzelspitze – mit entweder Müller, oder Dietl – in Frage. Doch auch ein weiterer Name tauchte erstmals am Dienstag auf – und fand gleich prominente Unterstützer.
Doppelspitze mit Müller und Dietl?
Vize Christian Müller selbst äußert sich zurückhaltend. Auf eigene Ambitionen angesprochen sagt er, er würde Dietl den Vortritt lassen und zwar explizit "um einer Frau die Chance auf den Chefposten zu geben". Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn sieht Stadträtin Anne Hübner als eine Spitzenkandidatin.
Auch Alt-OB Christian Ude (SPD) mischte sich am Dienstag in die Diskussion um die Nachfolge Reissls ein. Grundsätzlich geht er bei Reissls Wechsel zur CSU eher von einer "längeren Entwicklung als von einer spontanen Entscheidung" aus. Wen sieht er als Nachfolger? "Als Frau sehe ich auf jeden Fall Verena Dietl an der Spitze", sagt Ude.
Auch der Name Vorländer fällt
Bei den Männern gibt es neben Müller noch einen weiteren Top-Kandidaten: Christian Vorländer. Ude zur AZ: "Mit seiner gesamtöffentlichen Präsenz (Vorländer ist auch als Verteidiger in der Sendung "Richter Alexander Hold" bekannt) hat er das Potenzial, die SPD zu mobilisieren." Vorländer sei ein "echter Allrounder", der für einen Neuanfang stehe. Auch von Brunn nennt Vorländer einen möglichen Nachfolger.
Der überraschende Abgang Reissls bleibt unterdessen auch am Dienstag fraktionsübergreifend im Rathaus Gesprächsthema Nummer Eins. "Der absolute Hammer", kommentiert FDP-Fraktionschef Michael Mattar. Reissls Wechsel zur CSU sei ein Zeichen für "die desolate Situation der SPD".
Mattar: "Führungsschwäche des OB"
Die hätte mit ihrer Marschroute, die darin bestanden hätte, die Grünen zu kopieren, gezeigt, "dass sie überhaupt keine eigene Strategie mehr haben", poltert Mattar. Für Reissls Wechsel zur CSU sieht Mattar auch OB Dieter Reiter (SPD) in der Verantwortung. Reissl sei zwar umstritten gewesen, Mattar findet aber dennoch: "Der Rücktritt spricht für eine Führungsschwäche des OB!"
Kritik kommt auch von den Rathaus-Grünen. Fraktionschef Florian Roth: "Ein Wechsel eines Fraktions-Chefs zur Konkurrenz ist in meiner Erfahrung einmalig und ein schlechtes Zeichen für die Regierungsfähigkeit dieses Bündnisses. München verdient besseres."
Der Frust in der SPD ist groß
Doch auch in der SPD selbst ist die Aufarbeitung des Abgangs noch lange nicht abgeschlossen. Man gibt sich Mühe, sich diplomatisch auszudrücken, der Frust ist aber groß. Vize-Fraktionschef Christian Müller zeigt sich im Gespräch mit der AZ erst gelassen ("Ich habe schon so viel erlebt ..."), gibt dann aber zu: "Ärgerlich ist es trotzdem." Reissls inhaltliche Argumentation für einen Wechsel zur CSU-Fraktion findet er zudem nicht nachvollziehbar.
Müller erläutert: "Auf der einen Seite findet Reissl das Einfrieren der Mieten von GWG und Gewofag, von dem 70 000 Münchner profitieren, nicht gut genug, auf der anderen ist er jetzt in einer Fraktion, deren Chef im Aufsichtsrat von Haus und Grund sitzt. Bei der Verkehrspolitik hechele die SPD zudem nicht – wie von Reissl vorgeworfen – den Grünen hinterher, sondern könne "die Zeichen der Zeit einfach nicht ignorieren".
"Es hat niemand an Reissls Stuhl gesägt"
Reissl hätte auch bei der SPD einen aussichtsreichen Listenplatz bekommen, aber, so Müller: "Scheinbar gibt es von der CSU ein besseres Angebot."
In dem Zuge möchte der Vize-Fraktionschef klarstellen: "Niemand hat an seinem Sitz als Fraktionschef gesägt." Dieser Sitz wird in der Vollversammlung am Mittwoch erstmals leerbleiben. Reissl hat einen neuen Platz. Bei der CSU. Eine Situation, an die sich alle Seiten erstmal gewöhnen müssen.
Lesen Sie hier den Kommentar zum Reissl-Abgang: Was verloren geht
