Das plant das neue SPD-Duo in München
München - Die Gesichtsausdrücke passen noch nicht so ganz zu den Worten. Betroffen und ernst schauen die neuen SPD-Fraktionschefs Verena Dietl (39) und Christian Müller (52) drein, als sie am Dienstag der Presse den neuen Kurs vorstellen, den die Fraktion "bis zur Wahl und darüber hinaus" einschlagen wolle.
Nach dem überraschenden Rücktritt von Ex-Chef Alexander Reissl am vergangenen Montag hat die Rathaus-SPD bereits zwei Tage später, am Mittwoch, die neue Spitze gewählt. "Die Motivation der SPD, jetzt nach vorne zu schauen, ist groß", sagt Verena Dietl.
Wohnungspolitik: Sozial und sicher
"Sozial. Sicher. Ökologisch.“ So soll jetzt das neue Motto lauten. "Unser Ziel ist es, den Druck aus dem Alltag der Menschen in München zu nehmen", sagt Verena Dietl und zählt auf: "Mit kostenfreier Kita, kostenfreien Mittagessen in Alten- und Servicezentren, mit der Erhöhung der Münchenzulage oder dem städtischen Mietenstopp."
Wenn es um konkretere, innovativere Pläne geht, weicht Christian Müller aus: "Bei der Wohnungspolitik wollen wir schon so weitermachen wie bisher." Er spricht nicht von einer öffentlichen, "sondern auch einer sozialen Sicherheit", die die SPD den Münchnern bieten wolle.
Etwas trotziger wird die neue SPD-Doppelspitze, wenn es um das ökologische München geht. Das SPD- Ziel: München soll die ökologischste Großstadt Europas werden, bis 2025 soll die SWM so viel Ökostrom in eigenen Anlagen produzieren, wie ganz München benötigt.
Müller: "SPD nicht Kopie, sondern Original"
Die Vorwürfe, die SPD würde in vielen Punkten Grünen hinterherhecheln, weist die neue Spitze zurück. "Die SPD ist nicht Kopie, sondern das Original", sagt Müller. Entscheidend sei außerdem nicht, wer Ideen als erster habe, sondern wer sie umsetze. Dietl bezeichnet die SPD deshalb als "die Kümmer-Partei", die sich vor Ort für das Wohl der Menschen einsetze.
Und noch etwas: "Die jetzige Fraktion soll wieder eine Gemeinschaftsveranstaltung werden", kündigt Müller an. Gab es zu Reissl-Zeiten etwa keine Teamarbeit? Müller druckst ein wenig herum und spricht von einem gewissen "Grundkonflikt", den es gegeben habe. Und fügt diplomatisch hinzu: "Man hatte natürlich schon eine Art der Zusammenarbeit gefunden." Dietl etwas weniger kryptisch: "Wir gehen durchaus gestärkt aus dem Prozess."
Stadträtin Birgit Volk verlässt SPD-Fraktion
Konkreter will die Fraktionsspitze sich auch nicht zum aktuellsten Austritt äußern: Zwei Tage nach Reissl hat Birgit Volk die Fraktion - und die Partei - verlassen. Volk ist wie Reissl Sparkassen-Angestellte und bleibt - ebenfalls wie er - im Stadtrat. Allerdings als Parteilose.
Dietl beteuert, dass Volks Austritt persönliche Gründe habe. Andere im Rathaus munkeln aber, dass Volk verärgert über die neue Doppelspitze sei. Sie hätte sich Dietl alleine als Chefin gewünscht, heißt es.
Zwei Rücktritte in einer Woche, das lässt auch der Kooperationspartner nicht unkommentiert. CSU-Stadtrat Richard Quaas spottet: "Die SPD wird offenbar vom Titanic-Syndrom heimgesucht. Stabilität sieht anders aus."
Lesen Sie hier den AZ-Kommentar zum Münchner Rathaus-Beben
