Corona-"Notbremse" endet in München: Verwirrung um Lockerungen - Biergärten öffnen am Mittwoch!
Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Version des Textes wurde berichtet, dass die weiteren Öffnungsschritte am Dienstag erfolgen. Dies ist nicht der Fall, die weiteren Öffnungsschritte in München erfolgen am Mittwoch. Der Artikel wurde entsprechend aktualisiert.
München - Auch am Sonntag lag die Sieben-Tages-Inzidenz in München unter dem Grenzwert von 100. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete für den 9. Mai einen Wert von 91,2!
Damit endet die "Notbremse" in München: Neben Lockerungen kommt es kommende Woche auch zu Öffnungen – unter anderem dürfen Biergärten und Kinos wieder aufmachen, freilich unter strengen Auflagen.
Zuletzt ist die Inzidenz in der Landeshauptstadt stark gesunken: Abgesehen von der Datenpanne bei den Corona-Zahlen am 11. April lag der Wert zuletzt vor einem Monat bei unter 100: Am 9. April gab das RKI einen Wert von 95,5 an. In den vergangenen Tagen sank die Inzidenz in der Landeshauptstadt stark ab: Innerhalb von nur etwas mehr als einer Woche ging es von 131,6 auf nun fast 90.
Bayern strebt weitere Öffnungen an
Dauerhaft unter 100 – das bedeutet, dass die "Notbremse" bald nicht mehr gilt. Dann fallen neben der nächtlichen Ausgangssperre auch die strengeren Kontaktbeschränkungen weg. Zudem gibt es Erleichterungen beim Einzelhandel und beispielsweise dem Friseurbesuch, wo für einen Besuch kein negativer Corona-Test mehr nötig ist.
Zudem hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am vergangenen Dienstag (4. Mai) Lockerungen und Öffnungen in Aussicht gestellt: Ab dem 10. Mai sollen unter anderem Gastro-Außenflächen, Theater und Kinos wieder öffnen dürfen – vorausgesetzt, die Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt liegt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100.
Doch Öffnungen und Lockerungen gibt es noch nicht sofort: In der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist genauestens geregelt, wann sie in Kraft treten können.
Inzidenz muss an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegen
Söder und auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonen in ihren Ausführungen immer wieder, dass eine "stabile" Sieben-Tages-Inzidenz vorliegen müsse. Der Begriff "stabil" hat dabei eine klare Definition. In der Infektionsschutzverordnung heißt es dazu, dass ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt "an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die vom RKI im Internet veröffentlichte" Inzidenz unterschreiten muss. Beim Überschreiten eines Grenzwertes sind es lediglich drei aufeinanderfolgende Tage.
Die Regeln für die neue Inzidenzeinstufung treten dann ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft. "Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat unverzüglich amtlich bekanntzumachen, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde", heißt es in der Verordnung.
Erste Öffnungen in München gibt es am Mittwoch
Für München bedeutet das konkret: Da die Inzidenz nun an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, muss die Stadt dies laut Verordnung "unverzüglich" bekanntmachen. Lockerungen gibt es dann am übernächsten Tag – im aktuellen Fall also dem Dienstag.
Doch während die nächtliche Ausgangssperre, die Kontaktbeschränkungen und die Maßnahmen im Einzelhandel bereits am Dienstag gelockert werden, erfolgt die Öffnungen von Biergarten, Theater und Co. erst einen Tag später, also am 12. Mai.
Die Stadt hatte sich bereits am vergangenen Freitag auf mögliche Öffnungen vorbereitet. Der Stab für außerordentliche Ereignisse (SAE) unter Leitung von OB Dieter Reiter (SPD) habe am Freitagnachmittag entschieden, eine entsprechende Allgemeinverfügung für weitere Öffnungsschritte vorzubereiten, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Wie das Kreisverwaltungsreferat (KVR) am Sonntagmittag auf AZ-Nachfrage mitteilte, hat das Gesundheitsministerium die Allgemeinverfügung der Stadt genehmigt. Jedoch hatte die eigentlich bereits für den Dienstag mit weiteren Öffnungsschritten geplant, diese erfolgen jedoch nun erst einen Tag später!
Verwirrung um Öffnungsschritte
Dies sei einem Sprecher des Gesundheitsministeriums zufolge so auch klar geregelt: "Die 7-Tage-Inzidenz eines Landkreises bzw. einer kreisfreien Stadt muss fünf Tage in Folge unter 100 liegen. Anschließend sind zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen. Am 8. Tag können die in der jeweiligen Allgemeinverfügung beschriebenen Öffnungsschritte erfolgen", teilte ein Ministeriumssprecher auf AZ-Nachfrage mit.
Die kompliziert wirkende Regelung stieß teilweise auf Kritik. Der Landrat von Neuburg-Schrobenhausen, Peter von der Grün (Freie Wähler), kritisierte die Genehmigungspraxis des Ministeriums scharf. "Unabhängig davon, was man von weiteren Öffnungsschritten halten mag – diese ständigen, kurzfristigen Änderungen der Maßgaben sind unsäglich", heißt es in einer Mitteilung des Kommunalpolitikers.
Das Ministerium hatte am Freitagmittag in einer Pressemitteilung geschrieben: "Die 7-Tage-Inzidenz muss insgesamt fünf Tage in Folge unter 100 liegen. Anschließend sind zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen." In der am selben Tag vom Ministerium versandten Maßgabe heißt es dagegen: "Eine stabile Entwicklung ist dabei dann anzunehmen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz acht Tage lang in Folge unter 100 bzw. 50 befindet." Am Samstag wurde nun dargelegt, dass "am achten Tag" geöffnet werden könne, sollten die Voraussetzungen erfüllt sein.
Beide Lockerungsschritte werden also getrennt voneinander betrachtet: Lockerungen bei Kontakten und dem Einzelhandel beispielsweise werden separat von den Öffnungsschritten bei Außengastro und Kultur behandelt. Die entsprechende städtische Allgemeinverfügung werde am Montag veröffentlicht, teilte die Stadt in einer Mitteilung am Sonntagnachmittag mit.
OB Reiter bedankt sich bei Münchnern für Disziplin
Ob Dienstag oder Mittwoch, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ist froh, dass es weitere Öffnungen in der Stadt gibt: "Es ist erfreulich, dass wir jetzt endlich wieder erste Erleichterungen sehen und damit einen kleinen Schritt zurück zur Normalität", wird der OB in einer Mitteilung von Freitag zitiert. "Das liegt vor allem an der großen Disziplin der meisten Münchnerinnen und Münchner, die sich sehr konsequent an die Regeln gehalten haben. Dafür herzlichen Dank!"
Der Trend - vor allem der letzten Tage - hat sich bestätigt, die Inzidenz ist immer weiter gesunken. München bekommt ab kommender Woche also tatsächlich wieder ein kleines Stück Normalität zurück.
