Hoch die Tassen: Söder gibt Lockerungen und Öffnungen bekannt
München - Nun sieht auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Corona-Pandemie "Anlass zu vorsichtigem Optimismus".
Pfingstferien: Ab 21. Mai gibt es zusätzliche Perspektiven
Der bayerische Ministerrat verabschiedete daher am Dienstag eine Reihe von Lockerungen, die mit der neuen ab kommenden Montag (10. Mai) bis 6. Juni geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für Schulen, Gastronomie, Kultur und Sport verbunden sind.
Voraussetzung für alle Erleichterungen ist, dass die Inzidenz (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche) "stabil", also etwa eine Woche, unter 100 liegt. Für die Pfingstferien gibt es ab 21. Mai zusätzliche Perspektiven, damit die Bayern ihren Urlaub nicht scharenweise ins Nachbarland Österreich verlagern.
17 Kreise in Bayern unter der 100er-Inzidenz
Die "gute Mischung aus Vorsicht, Optimismus" und "ein bisschen Erleichterung mit gutem Gewissen" (Söder) könnte für den größten Teil der bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte Wirklichkeit werden, wenn keine Virusmutation einen Strich durch die Rechnung macht. Am Dienstag lagen 17 Kreise in Bayern unter der 100er-Inzidenz und in den meisten anderen fallen die Infektionszahlen.
Er hoffe, dass jetzt ein echtes "Licht am Ende des Tunnels" erkennbar sei und "nicht wieder nur eine weitere Neonröhre", sagte Söder mit Seitenblick auf seinen "Chefoptimisten", Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Der Angesprochene zeigte sich sicher, dass Bayern nunmehr "auch seelisch wieder gesundet".
Aiwanger hofft vor allem auf Perspektiven für die Gastronomie- und Kulturszene. Dort, wo die Inzidenz stabil unter 100 gefallen ist, dürfen Außengastronomie, Theater und Kinos wieder öffnen. Gäste brauchen allerdings einen Termin und einen negativen Corona-Test. Die üblichen Hygienevorschriften mit Abständen und Masken gelten bei allen Angeboten ohnehin.
Bayern geht allerdings nicht so weit wie Österreich
In den Pfingstferien sollen auch Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze unter diesen Bedingungen wieder öffnen dürfen.
Den Starttermin für die Pfingstlockerung hat die Staatsregierung auf den 21. Mai gelegt - zwei Tage nachdem Österreich seine Gastronomie und Hotellerie öffnen will. Dass dies kein Zufall ist, ließ Wirtschaftsminister Aiwanger durchblicken. Das Ferienangebot würde andernfalls "bei Nachbarländern" wahrgenommen.
Mit den jetzigen Regelungen könne er "gut leben". Bayern geht allerdings nicht so weit wie Österreich, wo man schon eine erste Anti-Corona-Impfung als Eintrittskarte für alle möglichen Angebote akzeptieren will. Dieses Modell sei "mit einem hohen Risiko verbunden", sagte Söder.
Wie kann man seine Immunität nachweisen?
Schon am Donnerstag sollen in Bayern Personen, die vollständig geimpft sind oder nachweislich eine Infektion durchgemacht haben, mehr Freiheiten bekommen. Für sie entfallen sämtliche Quarantänepflichten, sie werden bei Treffen mit anderen Haushalten nicht mehr gezählt und sie dürfen sich auch während der nächtlichen Ausgangssperre frei bewegen. Für sie entfällt auch die Pflicht zur Vorlage eines Negativ-Tests.
Das Problem des Nachweises der Immunität ist Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bewusst. Bis es eine vom Bund umgesetzte "digitale Lösung" gebe, müsse man wohl mit allen möglichen "vorzeigbaren" Unterlagen wie den leicht fälschbaren Impfpässen und Krankenhausbescheinigungen auskommen.
Bayern will zeigen: Grundrechte sind wichtig und Impfungen sinnvoll
Klar sei jedenfalls, dass es zur Rückgabe von Grundrechten für Immunisierte keine Alternative gebe, sagte Söder. Mit dem Vorpreschen in dieser Frage wolle Bayern signalisieren, dass die Grundrechte wichtig und Impfungen sinnvoll seien.
Bereits am vergangenen Montag hatte Söder angekündigt, dass Präsenz- und Wechselunterricht an Grundschulen jetzt doch - wie vom Bundesgesetz ermöglicht - bis zu einer Inzidenz von 165 stattfinden soll. Auch für die höheren Klassen gibt es eine Perspektive: Nach den Pfingstferien soll auch für sie die Inzidenz, ab der es nur Distanzunterricht geben darf, von 100 auf 165 angehoben werden.
Mit einem "Bildungsmonitoring" sollen Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, die während der Corona-Krise gelitten haben, wieder hergestellt werden.
