Bürgerbudget soll kommen: Wie Münchner ihre Stadt schöner machen können
München - Parkbänke mit USB-Anschlüssen hier, ein Outdoor-Fitnessstudio dort: Ideen wie diese könnten in München vielleicht schon bald umgesetzt werden. Möglich machen soll das das sogenannte "Bürger*innenbudget", das die Stadtratsfraktionen der Grünen - rosa Liste und SPD/Volt nun gemeinsam beantragt haben.
Zu Beginn maximal 100.000 Euro pro Projekt
Mit dem Budget sollen die Münchner selbst entscheiden können, wie sie ihre Stadt schöner machen wollen. Ab dem kommenden Jahr soll die Stadt dafür eine Million Euro zur Verfügung stellen. Zum Start soll dann eine Höchstgrenze von 100.000 Euro pro Projekt gelten – 2022 wären dann also mindestens zehn Bürgerbudget-Projekte in München möglich. In den Folgejahren sollen dann niedrigere und höhere Höchstgrenzen getestet werden.
Das Ganze funktioniert folgendermaßen: Die Münchner können ihre Projekte über die Beteiligungsplattform "Consul" oder im Rahmen von Präsenzveranstaltungen einreichen. Nach einer Prüfung der Verwaltung können die Bürger dann direkt abstimmen, welche der Ideen umgesetzt werden sollen. "Transparenz und Vertrauen in die Politik sind wichtiger denn je. Daran mitzuwirken, wie und wo öffentliche Gelder eingesetzt werden, ist eine wichtige Möglichkeit der Mitbestimmung auf kommunaler Ebene und eine grüne Herzensangelegenheit", wird Grünen-Stadträtin Sibylle Stöhr in einer Mitteilung zitiert.
Die grün-rote Rathauskoalition möchte zudem auch die Kinder und Jugendlichen einbinden und für die jungen Münchner ein eigenes jugendgerechtes Format entwickeln und testen. Dabei sollen die Mittel für ein oder zwei Jugend-Projekte bereitgestellt werden.
Bürgerbudget gibt es bereits in Paris und Barcelona
Die SPD sieht im Bürgerbudget eine "Stärkung demokratischer Strukturen" und eine "effektive Möglichkeit der bürgerlichen Mitbestimmung". Beide Fraktionen sind der Ansicht, dass das Budget für mehr Vertrauen in die Verwaltung und Politik der Stadt sorgt.
Dass das Projekt des Bürgerbudgets funktioniert, zeigen bereits europäische Großstädte wie Paris oder Barcelona. Und auch in Deutschland gibt es das Modell bereits. In Wuppertal sollen deshalb zum Beispiel ein Trimm-Dich-Pfad, ein Gedenkort für Menschen, die auf der Flucht nach Europa ihr Leben verloren haben, und ein Lese- und Arbeitssaal für Kinder und Jugendliche eingerichtet werden.
