Aus dem Ruder gelaufene Querdenker-Demo: Grüne fordern Aufklärung
München - Nicht nur die Landtags-Grünen fordern nach der aus dem Ruder gelaufenen und unangemeldeten Corona-Demo Aufklärung, auch die Stadtratsfraktion möchte nun wissen, wie es am vergangenen Mittwochabend zu den teils chaotischen Szenen in der Münchner Innenstadt kommen konnte.
Im Antrag richtet sich die Fraktion an die Münchner Polizei, die bei der kommenden digitalen Besprechung über Themen des Kreisverwaltungsausschusses am 11. Januar Auskunft über das Einsatzkonzept geben soll.
Polizei soll über Einsatzkonzept informieren
Unter anderem wollen die Grünen beispielsweise wissen, von wie vielen Personen die Polizei zunächst ausgegangen war. Außerdem solle das Präsidium Auskunft darüber geben, welche Vorbereitungen im Rahmen der nicht genehmigten Demo getroffen wurden, um die aktuell geltenden Corona-Regeln einzuhalten. "Wieso wurden Straftaten und Ordnungswidrigkeiten vor den Augen der Polizei an diesem Abend nicht geahndet, insbesondere als die Situation klar unter Kontrolle war", lautet eine weitere Frage, die die Fraktion in ihrem Antrag anbringt.
Am vergangenen Mittwoch sind rund 5.000 Menschen in München zusammengekommen, um gegen eine Impfpflicht sowie weitere Corona-Maßnahmen zu protestieren. Dabei hielten sich Querdenker, Corona-Skeptiker und Maßnahmen-Gegner absichtlich und bewusst nicht an die gültigen Auflagen, wie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.
Demo wurde zuvor vom KVR verboten
Dabei war die Veranstaltung nicht genehmigt: Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte den ursprünglich geplanten Demozug vor der Universität aus Infektionsschutzgründen zuvor untersagt. Die Alternative, eine stationäre Versammlung mit 2.000 Teilnehmern auf der Theresienwiese, hatten dessen Veranstalter abgelehnt. Für die Versammlung im Uni-Viertel gab es offiziell keinen Veranstalter.
Im Internet sowie über den Messenger-Dienst Telegram war von verschiedenen Seiten zu nicht angemeldeten Versammlungen, den "Spaziergängen", aufgerufen worden. Im Rahmen dieser durchbrachen die Demonstranten teilweise Polizeiketten, wie Internet-Videos zeigen.
"Das Polizeipräsidium wird entsprechend gebeten, in der nächsten geplanten digitalen Besprechung über Themen des Kreisverwaltungsausschusses , Auskunft darüber zu geben, wie es zu den chaotischen Szenen kommen konnte", heißt es im Antrag der Grünen.
