Nächste "Protestfahrt" in Bayern sorgt für Verkehrsbehinderungen um München
Miesbach - Der Traktor ist mehr als nur eine einfache Landwirtschaftsmaschine. Er ist in den letzten Wochen zum Zeichen des Protests mutiert. Ein großes und lautes. Allein seine Präsenz verleiht den politischen Botschaften Wucht, so wie es einfache Protestschilder zu Fuß demonstrierender Menschen wohl kaum könnten.
Andere Branchen haben sich davon inspirieren lassen: Kleine Autos, große Vans und noch größere Lastwagen gehören zur Kulisse der derzeitigen Protestaktionen, die schon längst nicht mehr nur die Belange der Bauern im Blick haben. So verhielt es sich etwa mit einer Veranstaltung in Miesbach, die diesen Samstag und Sonntag jeweils um 14 Uhr an verschiedenen Orten startete. "Es reicht – nicht nur den Landwirten!", heißt es in einem schriftlichen Aufruf, der durch die Online-Kanäle geistert. Dabei handelt es sich explizit um einen allgemeinen Bürgerprotest gegen die Ampel-Regierung und keine reine Demonstration für Bauern, wie Monika Peiß der AZ sagt. "Die treiben mit unseren Steuergeldern Schindluder", ärgert sich die 53-jährige Selbstständige.
Proteste in Miesbach: Mit Autos, Traktoren und Lastwagen gegen die Regierung
Sie gehört zu jenen, die die Aktion angestoßen haben und gilt als Ansprechpartnerin für die verwandte Protestaktion am Tegernsee, die am Samstag um halb 9 Uhr startete. "Friseuse, Ingenieur, Beamte – da ist alles dabei", heißt es auf die Frage, welche Berufsstände vertreten werden sollen. Eine Organisation oder ein Verein steht laut ihrer Aussage nicht dahinter.
Auf dem Flyer heißt es, alle könnten mitmachen. "Firmenfahrzeuge, Privatleute, Busse, Lastwagen, Traktoren, Unimogs", steht in der nachfolgenden Auflistung. Große Gefährte sollen dem Protest also den gewünschten Nachdruck verleihen. Peiß nennt es eine "Protestfahrt". Der frühe Nachmittag wurdeals Zeitpunkt nicht zufällig gewählt. Die Protestierenden wollen gesehen werden, deshalb sollte der Rückreiseverkehr der Wochenendausflügler für maximale Aufmerksamkeit genutzt werden – das bestätigt auch die an den Protestfahrten beteiligte Peiß. Denn der Landkreis ist allein schon wegen des Tegernsees ein beliebtes Urlaubsgebiet.
"Wir wollen keinen ärgern": Dennoch Verkehrsbehinderungen für Reisende aus München
Hatten also Münchner, die einen Tagestrip aufs Land machen wollen, Blockaden und Staus befürchten? Das verneint Peiß. "Wir wollen keinen ärgern und keinen ausbremsen", sagt sie. Die Protestfahrt in Miesbach war laut Polizeipräsidium Oberbayern Süd jedoch nicht angemeldet. "Das sind wir gewohnt", sagt ein Sprecher der Polizei. Wenngleich der Großteil der Protestaktionen in den letzten Tagen angemeldet war. Weiter führt er aus: "Wenn der Protest ohne Gefährdung für Dritte passiert, dann liegt das immer unter dem Schutzgut der Versammlungsfreiheit." Auch ohne Anmeldung. Zum Problem werde es erst, wenn der Verkehr aktiv behindert werde, also wenn etwa Fahrzeuge quergestellt würden. "Straßenblockaden oder dergleichen werden wir auf keinen Fall tolerieren", stellt der Polizeisprecher klar.
Der Bauernverband-Kreisobmann von Miesbach, Josef Huber, appellierte an alle teilnehmenden Bauern, sich richtig zu verhalten und keine Straßen zu blockieren. Mit dem Protest selbst hätten er oder der Bauernverband jedoch nichts zu tun. Die Veranstalter kennt er laut eigener Aussage nicht. Eine Straßenblockade sei aber auch nicht zu befürchten, beteuert Peiß. Man wolle sich rechts am Straßenrand halten.
Auf Anfrage der AZ bestätigt die Polizei Miesbach, dass es durch die Fahrzeugkolonne am Samstag- und Sonntagnachmittag zu "deutlichen Verkehrsbehinderungen" des Ausflugverkehrs kam. Der Grund: langsam fahrende Traktoren und Autos mit etwa 60 Teilnehmern. Straßenblockaden hat es der Polizei zufolge aber nicht gegeben. Auch eine Protestfahrt am Samstagvormittag um den Tegernsee (etwa 200 Teilnehmer) hat laut der Polizei in Bad Wiessee zu zähfließendem Verkehr geführt.
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