Überforderung bei der Bundeswehr: Von der Leyen verteidigt Reformen

Berlin - Der Bundeswehrverband warnt angesichts wachsender Aufgaben und mangelhafter Ausrüstung der Soldaten (AZ berichtete) eindringlich vor einer Überforderung der Truppe.

"Mit immer weniger Fähigkeiten immer mehr leisten - das kann nicht gelingen", sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur. "Sollten die Rahmenbedingungen für die Streitkräfte - und damit die Einsatzbereitschaft - nicht besser werden, sehe ich für künftige Mandatsverlängerungen schwarz."

von der Leyen will ein "Bild der Bundeswehr für die Zukunft" skizzieren

Das Spitzenpersonal der Bundeswehr befasst sich am Montag mit der Modernisierung der Truppe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eröffnet die alle zwei Jahre stattfindende Bundeswehrtagung in Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will im Anschluss ein "Bild der Bundeswehr für die Zukunft" skizzieren.

Trotz erheblicher Ausrüstungsprobleme sieht die Verteidigungsministerin die Bundeswehr auf dem richtigen Weg. "Der Etat ist bereits deutlich gewachsen, aber die Lücken von 25 Jahren sind gewaltig", sagte die CDU-Ministerin am Montag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. "Wir sind auf dem Weg, und wir halten Kurs." Man werde den Weg der vergangenen Jahre konsequent fortsetzen. Die Truppe brauche eine "nachhaltig steigende Finanzlinie". Modernes Material müsse bei der Truppe ankommen.

Bundeswehr braucht 15 Milliarden Euro mehr

Erstmals in ihrer Geschichte solle eine "einspar- und reformgeplagte" und dafür nur bedingt einsätzfähige Bundeswehr gleichrangig Landes- und Bündnisverteidigung sowie internationales Krisenmanagement bewältigen, so Wüstner. Die Bundeswehr brauche in den nächsten Jahren 15 Milliarden Euro mehr als von Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im vergangenem Sommer eingeplant. "Stellen Regierung und Parlament diese Mittel nicht zur Verfügung, wird man Abstriche machen müssen", sagte Wüstner und nannte bi- und multilaterale Kooperationen und Beschaffungsprojekte. "Das Ziel der sogenannten europäischen Verteidigungsunion wird als Papiertiger enden – auf Kosten unserer Sicherheit."

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