SPD: Gabriel wird zum Super-Sigi
Berlin - Ab Freitagmittag klingelten bei einigen Spitzengenossen die Handys: Parteichef Sigmar Gabriel war dran – um die Auserwählten der Reihe nach über ihren neuen Job im möglichen schwarz-roten Kabinett zu informieren.
Das von Gabriel entworfene Personal-tableau blieb nicht lange geheim: Noch vor Beginn der Auszählung des SPD-Mitgliedervotums (s. Kasten) sickerten die ersten Personalien durch. Aus Parteikreisen wurden sie später bestätigt.
Es sind einige Überraschungen dabei. Die Wichtigste: Für sich selbst hat Gabriel ein Ressort mit neuem Zuschnitt vorgesehen. Gabriel wird zum Super-Sigi. Er wird Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energiewende – damit klammert er den wichtigen Bereich aus dem bisherigen Umweltressort aus.
Die zweite Überraschung: Das Umweltministerium kommt ebenfalls in sozialdemokratische Hand. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks übernimmt das Umweltressort. Mit der 61-jährigen gelernten Lehrerin aus dem niederrheinischen Kleve ist auch der mächtige NRW-Landesverband im Kabinett ausreichend berücksichtigt.
Und noch viel wichtiger: Ums Thema Energiewende kümmert sich jetzt ausschließlich die SPD. In der vergangenen Koalition hatten sich FDP-Wirtschaftsminister Phillip Rösler und der blasse CDU-Umweltminister Peter Altmaier in Sachen Energiewende regelmäßig beharkt.
Sigmar Gabriel hat in der Umweltpolitik schon Erfahrung: Er war in der letzten großen Koalition Umweltminister, hat Eisbärchen Knut getätschelt und Merkel, die damals noch Klimakanzlerin hieß, nach Grönland begleitet. Dritte große Überraschung: Heiko Maas wird neuer Justizminister.
Den 47-jährigen saarländischen Vize-Ministerpräsidenten hatten nur wenige auf dem Schirm. Auch Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann war als Justizminister gehandelt worden – der soll Fraktionschef werden und auf Frank-Walter Steinmeier folgen.
Dieser wiederum soll zum zweiten Mal das Außenministerium übernehmen. Steinmeier ist im Ausland sehr beliebt. Unter Guido Westerwelle war aus dem renommierten zuletzt ein ramponierter Posten geworden. Steinmeier soll ihn zu neuem Glanz zurückführen.
Die letzten beiden SPD-Personalien überraschen weniger: Generalin Andrea Nahles soll das Arbeitsministerium übernehmen. Manuela Schwesig soll Familienministerin werden. Auch auf Unions-Seite sickerten am Abend Personalien durch.
Besonders überraschend: Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, zuletzt in der NSA-Affäre viel gescholten, zieht sich offenbar ganz aus der Politik zurück. Damit verliert Merkel einen ihrer engsten Vertrauten.
Der 54-Jährige will „mehr Zeit fürs Private“ – konkret offenbar Heiraten und eine Familie gründen, schreibt die „Rheinische Post“. Auf Pofallas Posten könnte Altmaier wechseln. Offen ist wohl die Zukunft von Bildungsministerin Johanna Wanka.
Ursula von der Leyen soll laut „Spiegel Online“ an die Spitze des Gesundheitsministeriums. Sie pocht noch darauf, auch die Rente mitnehmen zu dürfen – wogegen sich die SPD massiv sperrt (AZ berichtete).
Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière sollen in ihren Ämtern bleiben. Nur die CSU schweigt weiter eisern: Personalien soll es erst am Sonntag geben.
