Pofallas großer Auftritt

Der Kanzleramtsminister verspricht, dass er jetzt alles restlos aufklären kann zur Ausspäh-Affäre – nachdem er wochenlang abgetaucht war. Die Opposition ist da noch sehr skeptisch

BERLIN Bisher hat er sich in der Affäre weitgehend unsichtbar gemacht: Ronald Pofalla, Kanzleramtsminister und als solcher zuständig für die Geheimdienste. Die SPD hatte schon Suchplakate entworfen („Hat jemand diesen Mann gesehen?“), auch in den eigenen Reihen wurde gespottet, es gebe immer mal wieder Hinweise auf seine Existenz. Gestern nun ist Pofalla endlich aufgetreten – und hat vollmundig angekündigt: „Ich werde heute alle Vorwürfe, die gegen die deutschen Nachrichtendienste erhoben worden sind, zweifelsfrei klären können.“

Pofalla ist in einer heiklen Rolle: Entweder er wusste die ganze Zeit von den Ausspähaktionen – oder aber, er hatte keine Ahnung, was in dem von ihm zu verantwortenden Bereich so passiert. Beides ist keine schöne Option. Bisher hat er die undankbare Rolle des Sündenbocks dem – formell weniger zuständigen – Innenminister Friedrich überlassen. Nun betrat er gestern Mittag selbst die Bühne: um 12.30 Uhr im abhörsicheren Raum des Bundestags zu einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Im Schlepptau hatte er die Chefs sämtlicher deutschen Geheimdienste. „Die Herren sind bereit, so lange zu bleiben, bis die letzte Frage beantwortet ist“, hatte Vizeregierungssprecher Georg Streiter vorsorglich angekündigt.

"Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen"

PKG-Chef Thomas Oppermann (SPD) hatte Pofalla vorab einen 18-seitigen Fragenkatalog geschickt. Kernthema: „Die Menschen wollen wissen, ob die Bundesregierung zum Komplizen der NSA bei der Totalüberwachung geworden ist.“ Gefragt werden soll unter anderem, ob die „Spiegel“-Informationen zutreffen, wonach der BND eine NSA-Software verwendet. Und ob die Regierung wirklich nichts von den Überwachungsaktionen wusste. Hans-Peter Uhl, der für die CSU im PKG sitzt, verteidigte die Regierung mit einem etwas seltsamen Vergleich: „Ich glaube den Beamten und nicht den Enthüllungen eines Magazins.“ Der „stern“ habe ja auch mal gefälschte Hitler-Tagebücher veröffentlicht. Grünen-Obmann Christian Ströbele dagegen sagte, er habe nicht den Eindruck, dass sich Pofalla mit Geheimdiensten besonders gut auskenne. Es gebe außerdem Anhaltspunkte, dass auch dem PKG bisher nicht die Wahrheit gesagt worden sei.

Details von Pofallas Auftritt in dem geheim tagenden Gremium sickerten zunächst nicht durch. Der 54-Jährige hatte sich um den Job als Kanzleramtsminister – ein eher geräuschloses Amt – nicht gerissen, er wäre viel lieber Arbeitsminister geworden. Aber er fügte sich Merkels Willen: Pofalla gilt als einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin. Schon Anfang der 90er Jahre erklärte der Sozialpädagoge vom Niederrhein der jungen Ostdeutschen die bundesrepublikanischen Feinheiten, sie holte ihn nach ihrem Aufstieg als Generalsekretär an ihre Seite. Diplomatie ist nicht seine größte Stärke: Als Wolfgang Bosbach (CDU) gegen ein Euro-Paket stimmte, sagte Pofalla: „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen.“