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Robert Habecks Heizungsgipfel: Die Demokratie in Gefahr

Der Heizungsgipfel spaltet das Land: Es ist überfällig, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck einlenkt, findet AZ-Redakteur Tobias Lill.
Tobias Lill |
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Das Objekt der Diskussionen: die Wärmepumpe (Symbolbild).
Das Objekt der Diskussionen: die Wärmepumpe (Symbolbild). © IMAGO/Rene Traut

Es sind alarmierende Umfragewerte: Die in Teilen rechtsextreme AfD ist kurz davor, auf Bundesebene hinter der Union zweitstärkste Kraft zu werden. In mehreren Bundesländern liegt sie sogar längst vor allen anderen Parteien. Der Grund ist klar: Immer mehr Menschen haben Zukunftsängste.

Die Regierung schafft es in zentralen Bereichen wie der Energiesicherheit, Inflation oder Flüchtlingspolitik nicht, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. SPD, Grüne und FDP können sich häufig nicht auf eine durchschlagende Lösung einigen, die Kommunikation ist teils unterirdisch.

Was kostet eine Wärmepumpe? Robert Habeck verunsichert die Bevölkerung

Besonders viel Verunsicherung schaffte Robert Habeck: Die Pläne des Wirtschaftsministers zielen darauf, dass ab 2024 jede neue Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden muss. Alternativ kann auf klimaneutral erzeugte Wärme aus einem Wärmenetz umgestellt werden.

Nachdem Habecks Ideen von einem Koalitionspartner gezielt durchgestochen wurden, fürchteten unzählige Hausbesitzer, bald auf vielen Tausend Euro Kosten für eine Wärmepumpe sitzen zu bleiben. Die Ankündigung, dass der Umstieg sozial abgefedert werden soll, verpuffte im medialen Shitstorm.

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Klimaschutz ist wichtig – die Menschen mitzunehmen, aber auch

Nun lenkt Habeck endlich ein: Statt ab Januar 2024 gleich für alle Gebäude zu gelten, könnte das Gesetz zunächst nur für Neubauten greifen.

Auch Ausnahmen für Altbauten sind möglich. So wichtig Klimaschutz ist, wenn Berlin die Menschen dabei nicht mitnimmt, verliert am Ende die Demokratie.

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  • Whitesnake77 am 03.06.2023 02:07 Uhr / Bewertung:

    Habecks Blackout in Sachen Wärmepumpen-Versorgungbefehl für jeden Eigenheimbesitzer und jeden Mieter, wird ihn noch den Kopf kosten. Er weis es nur noch nicht. Seine eigenen Parteifreunde werden ihm seinen Rücktritt als Grünen-Funktionär und Bundeswirtschaftminister nahe legen, um Schaden von der Grünen-Partei abzuwenden bzw. noch größere Stimmenverluste bei zukünftigen Wahlen in Grenzen zu halten.

  • Fracking Gas am 31.05.2023 17:48 Uhr / Bewertung:

    Die Bürger Deutschlands haben verstanden, dass die Grünen demokratiefeindlich sind. Posten durfte man das lange nicht, aber es ist zu offensichtlich geworden. Allein in München schert sich kein Grüner Stadtrat (Fr. Fuchs Haidhausen) einen Dreck um Demokratie und Mehrheiten. Im Bund, man muss nicht viel sagen, jeder sieht was Habeck der Berserker von der Unverletzbarkeit der eigenen vier Wände hält. Mit Gewalt Heizungen verbieten, Altersvorsorgen vernichten, Wohlstand zerstören. Das alles hatten wir schon mal. Nannte sich Weimarer Republik (durfte man bisher auch nicht posten). Für alle Jungspunde, einmal Wikipedia googeln und ideologiefrei lesen. Grüne und AfD sind bei verfassungsfeindlich, beide ideologisch völlig peilt und haben gemeinsam, dass sie keine Leuchten sind. Nur leider ist es der alte Mechanismus, dass der Extremismus der einen Seite die Bürger in die Fänge des anderen Extremismus treibt. Die AfD muss nur warten, auf die weiteren Verbote und Vorschriften der Grünen.

  • Der wahre tscharlie am 01.06.2023 15:23 Uhr / Bewertung:
    Antwort auf Kommentar von Fracking Gas

    " Grüne und AfD sind bei verfassungsfeindlich,"
    Dass das Humbug hoch 10 ist, die Grünen mit der AFD gleichzusetzen, ist dir Grünen-Baher natürlich klar.

    Normalerweisemache ich sowas hier im Forum nicht öffentlich, aber in deinem Fall scheint es mir angebracht. Vor einiger Zeit habe ich den Grünen eine Mail mit ein paar deiner ganz speziellen Aussagen an die Grünen geschickt. Darauf bekam ich von ihnen eine Antwort zu deinen Aussagen, die folgendermaßen begann, ich zitiere:
    "vielen Dank für Ihren Hinweis.

    Eine solche geballte Ladung von Dummheit ist schwer zu ertragen." (Beweis vorhanden)

    Den restlichen Inhalt der Mail behalte ich natürlich für mich. Und so nebenbei bemerkt, das wird das einzige Mal sein, dass ich aus meinem Mailverkehr, egal mit wem, zitiere.

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