Pegida-Chef Bachmann: Demo-Verbot in Dresden?

Dresden - Er verlas am Montagabend bei einer Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Bewegung vor der Frauenkirche eine entsprechende Verfügung, die nach seiner Darstellung ein Bescheid der Stadt war. Dieser gelte auch für seinen Vize Siegfried Däbritz. Die Stadt Dresden war für Nachfragen am Abend nicht mehr zu erreichen.

Der Bescheid soll Bachmann zufolge bis zum 31. Oktober 2021 gelten. Bei Zuwiderhandlungen soll ein Zwangsgeld von 1000 Euro erhoben werden. Er habe eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Dresden beantragt, sagte der Pegida-Chef. Die Versammlung wurde am Montag von einer Frau geleitet.

Gericht bestätigt Verbote für Pegida-Veranstaltungen

Hintergrund der Entscheidung könnten die Störaktionen von Pegida- Anhängern bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden sein. Bachmann lebt derzeit auf der Ferieninsel Teneriffa und fliegt regelmäßig am Montag zu den Kundgebungen der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ein. Unlängst war bekannt geworden, dass ihn das Inselparlament von Teneriffa zur "unerwünschten Person" erklärt hat. Eine praktische Konsequenz folgt daraus zunächst aber nicht.