"Neuvermessung": Wirbel um Gabriels neues Buch

Der Minister bewirbt sein Werk offiziell mit dem Bundesadler. Ein Staatsrechtler findet das "problematisch."
Tobias Wolf |
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Sigmar Gabriel präsentiert sein neues Buches.
dpa Sigmar Gabriel präsentiert sein neues Buches.

Der frühere SPD-Chef und heutige Außenminister Sigmar Gabriel versucht sich gerne als Autor. In dieser Woche hat der 57-Jährige sein bereits drittes Buch vorgestellt. Gestern erschien sein Werk mit dem Titel "Neuvermessung", in dem der Sozialdemokrat unter anderem mehr deutsche Investitionen in Europa fordert und über die Lage der Welt sowie über innenpolitische Themen schreibt.

Doch nicht der Inhalt, sondern das Drumherum sorgt jetzt für Wirbel. Grund: Mehrere Journalisten erhielten das Buch mit einem Begleitbrief zugeschickt. An sich nichts Ungewöhnliches. Doch auf dem Briefkopf prangt der Bundesadler – daneben steht "Sigmar Gabriel Bundesminister des Auswärtigen". Ein Minister, der mit offiziellem Briefbogen für die eigene Buch-Vorstellung wirbt? Darf Gabriel das?

Problematisches Vorgehen

Staatsrechtler Professor Jan Henrik Klement findet das Vorgehen des SPD-Politikers problematisch. Der Bild erklärte er: "Wenn Herr Gabriel das Buch als Privatperson im Nebenamt geschrieben hat, darf er sein Amt nicht als Hebel zur Vermarktung missbrauchen." Allerdings: "Hat er das Buch hingegen als Minister verfasst, darf er es auch kraft Amtes bewerben. Die Einnahmen aus dem Buchverkauf dürfen dann allerdings weder ihm selbst noch einem Dritten zufließen – das Geld gehört in den Bundeshaushalt."

Gabriels Büro versicherte gestern: "Die Einladungen zur Vorstellung des Buches sind durch den Verlag und auf Kosten des Verlages verschickt worden. Herr Gabriel hat das Buch darüber hinaus 44 Journalisten übersandt und sie gleichzeitig zu der Buchpräsentation eingeladen; dem Auswärtigen Amt sind dadurch keine Kosten entstanden."

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