"Negerkonglomerat" - FPÖ wechselt Spitzenkandidaten

Die rechte FPÖ in Österreich war im Umfrage-Hoch. Doch jetzt skönnten fremdenfeindliche Äußerungen ihres EU-Spitzenkandidaten einen Wahl-Erfolg am 25. Maigefährden. Nach einigem Zögern handelt FPÖ-Chef Strache.
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Andreas Mölzer, Politiker der rechtsgerichteten FPÖ.
dpa Andreas Mölzer, Politiker der rechtsgerichteten FPÖ.

Wien – Einen möglichen Triumph bei der Europawahl vor Augen hat die rechte FPÖ in Österreich ihren Spitzenkandidaten wegen fremdenfeindlicher Aussagen ausgetauscht. Knapp sieben Wochen vor der Wahl zog Andreas Mölzer am Dienstag seine Spitzenkandidatur zurück und begründete den Schritt mit einem „Vertrauensverlust“ innerhalb der Partei. Er ziehe diese Konsequenz „in der Gewissheit, nichts Unredliches getan zu haben, außer der politisch nicht korrekten Formulierung konkonformistischer Meinungen.“

Der 61-jährige hatte mit einem Vergleich zwischen der EU und der Nazi-Diktatur sowie der Warnung vor einem „Negerkonglomerat“ in der EU für Empörung gesorgt. Zunächst hatte Parteichef Heinz-Christian Strache keinen Anlass für Konsequenzen gesehen, sich dann aber immer mehr von Mölzer distanziert und ihn zur Aufgabe gedrängt.

Die FPÖ kann nach Umfragen bei der Wahl am 25. Mai mit rund 20 Prozent rechnen, muss dazu aber auch jenseits der Stamm-Klientel punkten. Sie will den Urnengang zu einer „Denkzettel“-Wahl für die rot-schwarze Regierung in Wien machen, deren Popularität einem Tiefpunkt entgegenstrebt. 2009 hatte die FPÖ bei der Europawahl 12,7 Prozent der Stimmen erreicht.

Die Partei distanziere sich von „Nationalsozialismus und Rassismus und verstehe sich als österreichpatriotische politische Kraft“, sagte ein Sprecher am Dienstag. Nachfolger von Mölzer wird voraussichtlich FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Der 47-Jährige ist bisher auf Listenplatz zwei vorgesehen.

Ein 2012 unter einem Pseudonym veröffentlichter Kommentar über den „pechrabenschwarzen“ Fußballer David Alaba in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift „Zur Zeit“ brachte den 61-Jährigen nun zusätzlich in Bedrängnis.

Auch der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer hatte den Rücktritt Mölzers gefordert. „Jemand, der die Regelungsdichte der Europäischen Union in Beziehung mit der Regelungsdichte des NS-Terrorsystems setzt, jemand, der von einem "Negerkonglomerat" spricht und David Alaba attackiert, ist im Europäischen Parlament fehl am Platz“, sagte Fischer den „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Dienstag).

Mölzer sitzt seit knapp zehn Jahren im EU-Parlament. Als das Parlament 2005 aus Anlass des 60. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in einer Resolution verurteilte, verweigerte er seine Stimme. Mölzer erklärte damals, mit dem Leid der Opfer würden tagespolitische Ambitionen verbunden.

 

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