Nach Wahl-Schlappe: Wird Herrmann doch nicht Innenminister?

Berlin – Eigentlich galt Joachim Herrmann (61) als nächster Bundesinnenminister als gesetzt. Aber bereits am Tag nach der Bundestagswahl vermeldete die AZ exklusiv, dass der CSU-Spitzenkandidat vielleicht doch nicht nach Berlin gehe. Grund dafür ist das desaströse Wahlergebnis der CSU. Allein mit den errungenen Direktmandaten hat sie bereits mehr Sitze im Bundestag, als ihr über die Zweitstimmen zustehen würden. Sogar der auf Platz 1 der Landesliste gesetzte (und wahlkreislose) Herrmann hat damit den Einzug ins Parlament verfehlt.

Zwar könnte Herrmann auch ohne Bundestagsmandat Minister werden - so wie derzeit etwa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) – doch das scheint finanziell nicht attraktiv genug zu sein. In der CSU erzählt man sich, dass Herrmann lieber nicht auf die rund 7.600 Euro Einkommen als Landtagsabgeordneter verzichten möchte, die er in diesem Fall verlieren würde.

Doch womöglich muss sich Herrmann gar nicht zwischen München und Berlin entscheiden. Denn wie die Bild nun berichtet, soll es längst nicht mehr feststehen, dass das Innenministerium an die CSU fällt. Vielmehr habe man in der CDU beschlossen, das Schlüsselressort auch in der nächsten Legislaturperiode zu behalten und weiterhin mit Amtsinhaber Thomas de Maizière (63, CDU) zu besetzen.

Personaltausch zwischen Brüssel und Berlin?

Der durch das Wahlergebnis massiv geschwächten CSU sollen lediglich drei kleinere Ressorts zugestanden werden, darunter vermutlich auch das Verteidigungsministerium, das einst zentraler Teil des steilen Aufstiegs und brutalen Absturzes von Karl-Theodor zu Guttenberg war. Ob Herrmann, Oberstleutnant der Reserve, dann zumindest diesen Ministerposten angetragen bekommen würde, ist völlig unklar.

Unabhängig von der Frage, wer bei der CSU das Verteidigungsministerium besetzen würde, wäre die aktuelle Amtsinhaberin Ursula von der Leyen damit ihren Posten los. Galt sie einst als große Hoffnungsträgerin der CDU, der sogar Ambitionen als Merkel-Nachfolgerin nachgesagt wurden, so ist ihr Stern nach der Zeit an der Spitze der Bundeswehr deutlich gesunken. Beim G36-Hickhack, dem Umbau des Heeres zum familienfreundlichen Unternehmen und dem Nazi-Skandal agierte beziehungsweise reagierte die 58-Jährige ein ums andere Mal ungeschickt und alles andere als souverän.

Laut Bild könnte dies zur Folge haben, dass von der Leyen nach Brüssel "wegbefördert" wird. Dafür, dass die Verteidigungsministerin einen neuen Job in der EU-Kommission bekommt, würde dann ein amtierender Kommissar in die Bundesregierung wechseln: Haushaltskommissar Günther Oettinger (63, CDU) soll laut Bild-Informationen das Wirtschaftsministerium bekommen. Im Gegenzug erhielte die FDP das von ihr heißbegehrte Finanzministerium. Personal-Rochaden auf höchstem Niveau.