Merkel in Videobotschaft: Anschlagsgefahr in Deutschland steigt
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Gefahr einer erhöhten Anschlagsgefahr in Deutschland. Das sagte sie in ihrer aktuellen Videobotschaft vom Samstag.
Berlin - "Wir haben einige Erfolge beim Kampf gegen den Terrorismus, gegen den IS erreichen können", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und verwies auf die Fortschritte bei der Befreiung der Stadt Mossul im Irak. Doch genau das erhöhe gleichzeitig in Deutschland die Gefahr, weil die Aggressivität gestiegen sei. Die Sicherheitskräfte in Deutschland würden alles dafür tun, die terroristische Gewalt zu bekämpfen, bevor es zu schrecklichen Ereignissen komme.
Mehr Polizei zum Schutz der Außengrenzen
Des Weiteren geht Bundeskanzlerin Angela Merkel davon aus, dass noch mehr Polizisten zum Schutz der europäischen Außengrenzen nötig sind. Erst dann ließen sich die Binnenkontrollen wieder zurückfahren, so Merkel. Es sei "noch sehr viel Arbeit zu leisten, um den Schleppern wirklich das Handwerk zu legen", sagte sie mit Blick auf die Flüchtlingsbewegungen über das Mittelmeer nach Italien.
Auch kritisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel die schleppende Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei. Der Mechanismus, für jeden aus Griechenland in die Türkei zurückgeschickten illegal eingereisten Flüchtling einen Flüchtling aus der Türkei legal nach Europa zu schicken, funktioniere nicht richtig.
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Merkel äußerte sich skeptisch über ein baldiges Zustandekommen ähnlicher Abkommen mit Libyen, Tunesien oder Ägypten. Die Gespräche seien noch im Anfangsstadium. "Denn das bedeutet natürlich auch immer, dass wir dann diesen Ländern helfen müssen, weil sie ja selber sehr unter der Flüchtlingsproblematik leiden." In Libyen müsse erst einmal eine stabile Einheitsregierung gebildet werden. "Das dauert alles sehr lange, es ist sehr kompliziert, aber die politischen Bemühungen dürfen nicht nachlassen", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Mittwoch will sie Angehörige von deutschen Soldaten und Polizisten im Auslandseinsatz treffen.
Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission vom Donnerstag wurden seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens am 20. März 2.761 syrische Flüchtlinge von der Türkei nach Europa umgesiedelt. 1.187 Flüchtlinge wurden von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht.
