Merkel in der Türkei: Eine Reise der Symbole

Knapp fünf Stunden dauert Merkels Besuch im Südosten der Türkei. Da bleibt wenig Raum für ?Gespräche mit Flüchtlingen. Aber genug Zeit für Symbolpolitik. Ein Signal an Ankara hat die ?Kanzlerin schon vorab gesetzt: Eine Wende in der Affäre um den Satiriker Böhmermann.?

Ankara, Berlin - Es ist eine Reise der Symbole. Der Signale. Der Bilder. Das erste hängt gleich zur ?Begrüßung der Kanzlerin am Flughafen der südosttürkischen Stadt Gaziantep. Mehrere Tausend ?Kilometer von Deutschland entfernt prangt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Plakaten, die die Union Europäisch-?Türkischer Demokraten (UETD) in der ganzen Stadt hat aufhängen lassen. ? Die UETD steht der türkischen Regierungspartei AKP nahe und organisiert die Auftritte von Präsident Recep ?Tayyip Erdogan in Deutschland.

"Solidarität mit den Flüchtlingen" steht auf Deutsch über einem Foto, ?auf dem Merkel visionär in die Ferne blickt. "Wir sind stolz auf unsere Kanzlerin Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel und ?unseren Ministerpräsidenten Herrn Ahmet Davutoglu". ?

Auch die Türkei hat viel zu verlieren

Der ungewohnte UETD-Applaus für Merkel zeigt, wie nahe Ankara und Berlin wegen der ?Flüchtlingskrise inzwischen zusammengerückt sind. Zu nah, wie viele Deutsche meinen: In dem am Tag ?vor der Türkei-Reise veröffentlichen ZDF-"Politbarometer" finden 80 Prozent der Befragten, die ?Kanzlerin nehme zu viel Rücksicht auf Erdogan. Sogar von Kuschen und deutscher Abhängigkeit ist die ?Rede. Dabei hat auch die Türkei viel zu verlieren. Scheitert der Pakt, scheitert die geplante Visumfreiheit ?für Türken, scheitert die Annäherung an die EU, scheitert die gerade erst zaghaft verbesserte ?Zusammenarbeit mit Griechenland in der Nato. ?

Es gibt aber nicht nur Kritik an Merkels Türkei-Kurs, sondern am Flüchtlingspakt insgesamt. Das EU-?Abkommen mit der Türkei wirkt weniger wie ein Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen, sondern der ?Abschottung Europas gegen Flüchtlinge. Dem Pakt zufolge sollen sie in der Türkei bleiben.? Merkel will mit dem Besuch das Signal aussenden, dass nicht nur die Abschiebungen von den ?griechischen Inseln in die Türkei begonnen haben - sondern dass jetzt auch die europäische Hilfe für ?die Flüchtlinge in der Türkei anläuft, für die die EU zunächst drei Milliarden Euro stellt. Also: Der EU-?Türkei-Pakt funktioniert.

EU-Spitzen Tusk und Timmermanns begleiten Merkel

Damit die Blitzvisite auch einen europäischen Anstrich erhält, kommt Merkel ?gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. ? Mit Tusk war Merkel nicht immer einig in der Frage, wie die Flüchtlingskrise bewältigt werden soll. ?Aber grundsätzlich schätzt sie ihn und nutzt in der Türkei nun den kurzen Draht, um mit ihm, ?Timmermanns und Davutoglu quasi nebenbei über ungelöste Fragen zu sprechen. Dazu gehören etwa ?der Nato-Einsatz in der Ägäis, die Umsetzung der Vorgaben für die Türkei, um die in Aussicht gestellte ?Visumfreiheit zu bekommen, und Schutzzusagen für nichtsyrische Flüchtlinge - zunächst erst einmal ?Afghanen und Iraker. ?

Davutoglu nimmt Merkel in Gaziantep am Samstag persönlich in Empfang. Auf dem nur fünfstündigen ?Programm steht der Besuch eines Flüchtlingscamps, die Eröffnung eines aus dem neuen EU-Topf ?finanzierten Zentrums zur Unterstützung von Flüchtlingskindern, Beratungen der vier Politiker und ihre ?gemeinsame Pressekonferenz. Dazwischen müssen etliche Kilometer per Bus zurückgelegt werden. ?Am Abend rauscht Merkel wieder ab. Am Sonntag empfängt sie US-Präsident Barack Obama in ?Hannover. ? Tiefergehende Gespräche mit Flüchtlingen über deren verzweifelte Lage sind kaum möglich.

Der ?Besuch des Camps in Nizip rund 50 Kilometer östlich von Gaziantep-Stadt war ein Wunsch der ?Regierung in Ankara. Das Lager Nizip-2 - ein Containerdorf - gehört zu den Vorzeigeeinrichtungen der ?Türkei. Gut 4.800 Syrer haben dort Schutz gefunden, das Lager bietet Sport- und Spielplatz, ?Fernsehräume und Internetcafés. ?Mehr als 1.800 Kinder besuchen die Campschule, 363 Kinder sind im Lager zur Welt gekommen. Die ?Regierung in Ankara ist stolz auf ihre 26 Flüchtlingslager, die international gelobt werden. Respekt wird ?der Türkei auch dafür gezollt, mit 2,7 Millionen mehr Flüchtlinge als jedes andere Land der Welt ?aufgenommen zu haben. Allerdings leben davon nur etwa zehn bis 15 Prozent in Flüchtlingslagern.?

Die Flüchtlingspolitik gehört jedoch zu den wenigen Bereichen, für die die Türkei international noch ?Anerkennung erfährt. Besonders große Sorge bereitet in der EU der Umgang Ankaras mit der ?Meinungsfreiheit, der in Deutschland zuletzt geradezu eine Affäre auslöste. Der Satiriker Jan ?Böhmermann las im Fernsehen ein vulgäres Gedicht über Erdogan vor. Nun verklagt der Präsident den ?Mann. Merkel bekennt sich unmittelbar vor ihrem Abflug in die Türkei im Fall Böhmermann zu einem Fehler. Das ist aus ihrer Sicht ?nicht ihre – in diesem Fall eines ausländischen Präsidenten nötige - Ermächtigung der Justiz zu ?Ermittlungen. Sondern, dass sie Böhmermanns Zeilen früh und ohne Not als "bewusst verletzend" ?eingestuft hat. Damit sei der Eindruck entstanden, sie verteidige nicht mehr so entschieden wie früher ?die Meinungs- und Pressefreiheit. "Und dass so eine Situation entstehen kann, wo gedacht wird, das ?würde jetzt aufgegeben, weil wir gerade mal mit der Türkei ein Abkommen gemacht haben, das ist ?fehlerhaft gewesen."?

Eine Botschaft an die Türkei

Das hat es in ihrer bald elfjährigen Kanzlerschaft selten gegeben. Es dürfte kein Zufall sein, dass sie just ?vor ihrem Türkei-Besuch diese Wende vollzieht. Noch so ein Signal. Eine Kanzlerin, die wegen der ?Flüchtlingskrise unter Druck steht, deren Umfragewerte sinken und der wegen eines Paktes mit der ?Türkei der Vorwurf der Erpressbarkeit gemacht wird, stellt sich vor die Kameras und gibt einen Fehler ?zu. Noch so ein Signal. Und wohl auch ein Zeichen der Stärke. Und eine Botschaft an die Türkei: Merkel ?geht ihren eigenen Weg. ?