Masken-Deals im Ausschuss: War's das wert?
Der Versuch, den letzten Zeugen im Masken-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags aufs Glatteis zu führen, misslang erwartungsgemäß.
Jeder schiebt's dem andern zu
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte nur in einem Punkt Schwäche: Als es um eine angebliche SMS-Botschaft von ihm ging, mit der Druck auf den Ankauf von Masken ausgeübt worden sein soll. Das Maskengeschäft hatte der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vermittelt. "Müsst ihr nehmen" wird die Nachricht des Regierungschefs in einem E-Mail-Verlauf zwischen Beamten des Gesundheitsministeriums zitiert. Daran konnte sich Söder angeblich nicht mehr erinnern.
Mysteriöse SMS
Abgesehen von dieser mysteriösen SMS gelang es nicht, Söder Ungereimtheiten oder Fehler bei der Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung nachzuweisen - und schon gar nicht eine persönliche Beteiligung. Söder war klug genug, ein Angebot des Unternehmens seiner Ehefrau, Masken zu beschaffen, mit ganz spitzen Fingern anzufassen. Er habe die Telefonnummer seiner Frau weiterreichen lassen. Das war's, sagte Söder aus, und das Gegenteil ist dem Ministerpräsidenten nicht zu beweisen.
Die Hoffnung der bayerischen Ampel-Opposition, neben den schon vorher bekannten Krisengewinnlern Alfred Sauter, Georg Nüßlein und Andrea Tandler noch weitere zumindest moralisch fragwürdige Profiteure aus dem CSU-Dunstkreis ans Tageslicht zu holen oder deren Förderung durch Regierende nachzuweisen, zerplatzte. Allenfalls ein gewisses Maß an vorauseilendem Gehorsam der Staatsverwaltung gegenüber den Mächtigen lässt sich feststellen.
Alles Weitere ist zumindest interpretierbar. Ob das die Mühe wert war?
