Koalitionsgespräche: Rathaus-Ehe – wozu?

Die Rathaus-Reporterin Julia Lenders über die anstehenden Koalitionsgespräche.

Wie setzt sich die neue Rathaus-Koalition zusammen? Diese Frage wird jetzt als die entscheidende gehandelt. Und ganz ehrlich: Es ist schade, dass ihr eine so zentrale Bedeutung beigemessen wird. 80 Prozent der Entscheidungen im Münchner Rathaus werden üblicherweise einstimmig gefällt. Für was also braucht’s fixe Rathaus-Ehen?

Primär will sich der neue OB auf eine Mehrheit verlassen können, wenn Personalentscheidungen anstehen – oder wenn über den Haushalt abgestimmt wird. Für zentrale Weichenstellungen wie für Sachfragen sollte es doch aber im Sinne der Stadtspitze sein, möglichst viele Stadträte zu überzeugen, unabhängig von der Parteizugehörigkeit.

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Genau dieses Konstrukt – wechselnde Mehrheiten je nach Problemstellung – schwebte CSU-Mann Josef Schmid vor. Sein siegreicher Konkurrent Dieter Reiter täte gut daran, nochmal über den Vorschlag nachzudenken. Allein aus zwei Gründen: 1. hat die Wahl gezeigt, wie gespalten die Münchner Wähler sind. Sie machten den roten Kandidaten, der für Rot-Grün warb, zum OB. Die Schwarzen aber zur stärksten Fraktion. Um dem Wählerwillen gerecht zu werden, sollte keiner dieser politischen Akteure außen vor bleiben.

2. Die desaströse Wahlbeteiligung sollte eine Mahnung sein. Geklüngel ist beim Bürger nicht beliebt. Vielleicht können die Lokalpolitiker die Menschen aber damit überzeugen, dass sie aufrecht ihre Arbeit machen – zum Wohle der Stadt und unabhängig von der reinen politischen Farbenlehre.