Kleiner CSU-Parteitag: Vor der Zäsur
Seehofer will eine Person, die alles stemmen kann. AZ-Landtagskorrespondent Ralf Müller über den kleinen CSU-Parteitag in Bamberg.
Keine Antworten auf drängende Fragen hat die CSU bei ihrem Kleinen Parteitag in Bamberg gegeben, bemängelt Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Da hat er wohl nicht richtig hingeschaut. In Bamberg wurden eine ganze Menge von Antworten gegeben, man musste nur genau zuhören und zwischen den Zeilen lesen.
Eine deutliche Antwort gab Parteichef Horst Seehofer etwa auf die Frage, was er von der gegenwärtigen Parteispitze hält: nämlich nichts. Die beiden Schwarzen Peter, die formal seine Stellvertreter sind, glänzten durch Abwesenheit und hatten Seehofer in den vergangenen Wochen tüchtig geärgert: Der eine (Gauweiler) aus Gründen allgemeiner Querköpfigkeit, der andere (Ramsauer) aus Rache.
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Mit so einem Spitzenteam ist wenig anzufangen. Deshalb wird es ein „Kompetenzteam“ geben, zum ersten Mal außerhalb der Wahlkampfzeit. Als Alternative zum bestehenden Inkompetenzteam.
Antwort Nummer Zwei: Wenn es nach Seehofer geht, gibt es nach ihm weiterhin einen Alleinherrscher, der Parteivorsitz und Ministerpräsidentenamt in einer Person vereinigt. Für den Fall, dass Seehofer zum entscheidenden Zeitpunkt noch die Kraft haben sollte, fallen also eine Reihe von Modellen, die in der Partei bisher erwogen wurden, weg.
Man braucht eine Persönlichkeit, die alles stemmen kann. Da fällt den meisten derzeit nur einer ein, dem sie das zutrauen: Markus Söder.
Eine weitere Antwort gab es zum Thema Pkw-Maut: Sie soll kommen, koste es, was es wolle. Nach dem ironischen Römer-Wort „Fiat ius pereat mundus“, was man in diesem Fall mit „Die Ausländer müssen abkassiert werden, auch wenn wir uns damit selbst schaden“ übersetzt werden kann. Entlarvend war dabei auch das Pseudo-Argument von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, nach 30 Jahren Debatte müsse das Vorhaben jetzt endlich durchgesetzt werden. Als ob ein Unfug Sinn bekommt, wenn man nur lange genug darüber redet respektive herumquengelt.
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Es gab also eine Reihe von Antworten in Bamberg. Sie kamen von einer Partei, die noch nicht im Umbruch, aber doch vor einer Zäsur steht. Dass der kleine Parteitag nicht spannend werden würde, stand fest.
Aber der nächste (große) Parteitag mit Wahlen könnte aufregender werden.
