Gröhes Krankenhausreform kommt

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Krankenhausstrukturreform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verabschiedet.

Berlin - Danach müssen die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland künftig mit Abschlägen rechnen, wenn ihnen fortgesetzt Qualitätsmängel nachgewiesen werden.

Dies kann bis hin zu einer Umwidmung eines Hauses oder zur Schließung führen. Besonders gute Qualität soll entsprechend höher vergütet werden.

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Um die Reform zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen von bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden. Dafür sollen 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds aufgebracht werden. Die Länder sollen dies mit weiteren 500 Millionen Euro gegenfinanzieren. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Gröhe erklärte: "Patienten müssen sich auf eine gute Versorgung im Krankenhaus verlassen können. Deshalb stärken wir die Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass sich besonders gute Qualität künftig auch finanziell lohnt. Außerdem bringen wir mehr Pflegepersonal ans Krankenbett."