Experte: Botschaftsverlegung in Israel birgt Gewaltpotenzial

Berlin - Nach Einschätzung eines Nahost-Experten könnte eine mögliche Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem die Lage in den Palästinensergebieten weiter zuspitzen. "Mit der Verlegung der Botschaft machen die USA einen Schritt in eine Richtung, die den Anspruch Israels unterstützt und den der Palästinenser untergräbt", sagte Peter Lintl, Politikwissenschaftler der Stiftung Wissenschaft und Politik, der Deutschen Presse-Agentur. "Das hat durchaus Potenzial für eine gewisse Eskalation in der palästinensischen Gesellschaft."

Der Sprecher von US-Präsident Donald Trump hatte laut CNN gesagt, das Weiße Haus befinde sich in den "sehr frühen Phasen" von Gesprächen mit Israel. Trump hatte bereits mehrfach angekündigt, die US-Botschaft in Israel zu verlegen und zudem Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Er würde damit ein altes Versprechen früherer amerikanischer Präsidenten einlösen, das diese nie umsetzten.

Gewalttätige Reaktionen in den Palästinensergebieten seien möglich, warnte Lintl. "Es kann sein, dass die sogenannte Intifada der Einzelnen, auch Messer-Intifada genannt, jetzt wieder aufflammt." Als Messer-Intifada wird eine Gewaltwelle bezeichnet, bei der Palästinenser israelische Soldaten und Zivilisten vor allem mit Messern angreifen. Einer der Auslöser ist der Streit um Gebets- und Besuchsrechte auf dem Tempelberg in Jerusalem.

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Zugleich gebe es aber auch unter Palästinensern die Überzeugung, dass man sich die Beziehung zu den USA nicht völlig verderben dürfe, sagte Lintl. "Denn ohne die USA kann man eine Zweistaaten-Lösung nicht erreichen." So dächten vor allem Politiker, nicht aber unbedingt die palästinensische Gesellschaft. Einige Menschen hätten am vergangenen Wochenende bereits Bilder von Trump öffentlich verbrannt.

Wie konkret die Pläne des US-Präsidenten seien, lasse sich bislang nur schwer einschätzen, sagte der Politikwissenschaftler. "Vieles deutet aber darauf hin, dass Trump es relativ ernst meint." So habe er mit David Friedman einen Botschafter ernannt, der bereits eine Wohnung in Jerusalem besitze und regelmäßiger Kolumnist einer Siedlerzeitung gewesen sei.