Durchbruch zum Jahresende: UN stimmen für Waffenruhe in Syrien
Gibt es ein Licht am Ende des Tunnels? Trotz vereinzelter heftiger Gefechte und Luftangriffe in Syrien hat der UN-Sicherheitsrat der von der Türkei und Russland vermittelten Waffenruhe zugestimmt und Pläne für erneute Friedensgespräche bekräftigt.
Am letzten Tag des alten Jahres votierte das höchste UN-Gremium einstimmig für eine Resolution, welche die bereits geltende Waffenruhe bekräftigt und russisch-türkische Pläne über Gespräche im kasachischen Astana unterstützt.
Diese sollen Mitte Januar zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der Regierung von Präsident Baschar al-Assad unter Vermittlung von Russland, der Türkei und dem Iran stattfinden. Die UN-Resolution bezeichnet das Treffen in Astana als „wichtigen Schritt“ vor den ab dem 8. Februar in Genf geplanten Gesprächen unter Vermittlung des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura. Die Waffenruhe war in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Kraft getreten. Islamistische Terrorgruppen wie der IS sind von ihr ausgenommen.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kam es zuletzt in verschiedenen Gebieten des Landes zu teils heftigen Gefechten. Die Türkei und Russland setzten im Norden ihre Luftangriffe in Al-Bab auf Stellungen der Terrormiliz IS fort.
Mehrere syrische Rebellengruppen hatten am Samstag damit gedroht, die Kämpfe wieder aufzunehmen. Sie warfen der Armee des Präsidenten Assad vor, gegen die landesweite Waffenruhe zu verstoßen.
Unklar ist, inwieweit der Machtwechsel in den USA nach der Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten am 20. Januar die Friedensgespräche beeinflusst.
Trumps Regierung solle ein „wichtiger Teilnehmer“ des Treffens in Astana sein, hatte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin gesagt. Trump steht dem mit Assad verbündeten Russland näher als sein Vorgänger Barack Obama.
AZ-Kommentar: Friedensgespräche - Eine Chance für Syrien
Dagegen gab es über den Jahreswechsel im Irak schwere Terroranschläge mit mindestens 37 Toten. Zunächst sprengten sich zwei Selbstmordattentäter in der Hauptstadt Bagdad in einem beliebten Einkaufsviertel in die Luft. Dabei starben mindestens 24 Zivilisten, 39 wurden verletzt. Der Doppelanschlag habe sich gezielt gegen Schiiten gerichtet, erklärte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Internet.
Die Sunnitenmiliz übernahm auch die Verantwortung für einen Angriff auf einen Kontrollpunkt von Sicherheitskräften nahe der Stadt Nadschaf. Dabei starben fünf Polizisten und drei Zivilisten.
