De Maiziere: Deutlich mehr Flüchtlinge als prognostiziert

Eisenhüttenstadt/Manching - "Ich muss die deutsche Öffentlichkeit darauf einstellen, dass die Zahl erheblich höher sein wird, als wir sie bisher vorhergesagt haben", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beim Besuch einer brandenburgischen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt.

Bislang ging das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von 450 000 Asylbewerbern in diesem Jahr aus. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann rechnet mit einem Anstieg um rund ein Drittel: "Wir steuern auf 600 000 und mehr zu", sagte der CSU-Politiker im oberbayerischen Manching.

Nach den Worten de Maizières, der sich zu dieser Zahl nicht äußerte, will die Bundesregierung voraussichtlich am kommenden Donnerstag eine neue Prognose zu den erwarteten Flüchtlingen vorstellen. Seit Juni habe es einen großen Anstieg der Asylbewerberzahlen gegeben, sagte er. "Wir sind mit den Ländern im Gespräch und werden sehr bald eine neue Prognose veröffentlichen."

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Der Minister plädierte dafür, Asylanträge bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung abschließend zu bearbeiten und die Menschen, denen Asyl gewährt wurde, danach auf die Kommunen zu verteilen. "Das ist genau der Weg, den wir in ganz Deutschland gehen wollen."

Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warb dafür, die Verfahren in der Erstaufnahme abzuschließen und dazu Flüchtlinge auch länger als die bisher maximal möglichen drei Monate dort zu belassen. Für die Kommunen sei es wichtig, dass Verfahren abgeschlossen seien, wenn Asylbewerber kommen.

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Woidke - derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz - erneuerte die Forderung an den Bund, Ländern und Kommunen mehr Unterstützung zu geben. Mehr als 90 Prozent der Kosten entfielen auf die Länder und Kommunen. "Das ist ein Verhältnis, das ist auf Dauer nicht tragbar", sagte er. Dazu ist am 9. September ein Asylgipfel von Bund und Ländern geplant.

Herrmann erwartet wegen der hohen Kosten der Flüchtlingsunterbringung, dass andere Bundesländer der bayerischen Linie folgen und Asylbewerber aus Albanien und anderen südosteuropäischen Ländern schnell wieder abschieben: "Sie müssen nur eins und eins zusammenzählen", sagte Herrmann. "Dann werden auch die anderen Länder erkennen, dass sie das 2016 überfordern wird."

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte sich am Donnerstag über die Flüchtlingssituation informieren und eine Kaserne in Sonthofen im Allgäu besuchen, in der Asylbewerber untergebracht sind.