Bundespräsidentenwahl: Wer zieht ins Schloss Bellevue?

Frank-Walter Steinmeier ist der große Favorit, doch theoretisch könnte heute auch ein Gegenkandidat Bundespräsident werden. Ab elf Uhr trifft sich die Bundesversammlung.
von  dpa/az
Tritt für die Linke an: Der Armutsforscher Christoph Butterwegge.
Tritt für die Linke an: Der Armutsforscher Christoph Butterwegge. © dpa

Berlin - Rund sieben Monate vor der Bundestagswahl wird an diesem Sonntag der neue Bundespräsident gewählt. Haushoher Favorit bei der Abstimmung in der Bundesversammlung ist der gemeinsame Kandidat von SPD und Union, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Auch Grüne und FDP haben signalisiert, den 61-jährigen SPD-Politiker zum Nachfolger von Joachim Gauck zu wählen. Der 77-jährige Gauck kandidiert nach fünf Jahren nicht wieder.

Die Bundesversammlung tritt nur zusammen, um das Staatsoberhaupt zu wählen. Sie besteht aus den Abgeordneten des Bundestags und ebenso vielen Vertretern der Bundesländer. Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer warben am Samstagabend in den eigenen Reihen um Unterstützung für Steinmeier. Er sei "nicht irgendein Sozialdemokrat", sondern der Sozialdemokrat, dem sie zutraue, dass er Deutschland gut vertrete, sagte Merkel nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung der Unionsfraktion der Bundesversammlung am Samstag.

Seehofer wählt Steinmeier "aus Überzeugung"

Seehofer rief dazu auf, dem Vorschlag für den Kandidaten der großen Koalition zu folgen. Auch mit Blick auf die Landtagswahlen komme es auf Geschlossenheit der Union an. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dankte den anderen Parteien, die Steinmeiers Kandidatur unterstützten, was in einem Wahljahr nicht selbstverständlich sei. "Er wird eine große Mehrheit bekommen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Steinmeier sei "ein Glücksfall für dieses Amt".

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Steinmeier ist ein Mutmacher und Versöhner, dem die Menschen vertrauen." Steinmeier, der als Gast in die Unionssitzung kam, machte nach Teilnehmerangaben deutlich, dass er den Bürgern Mut machen wolle. Demokratie vertrage keine Resignation.

Auch andere Kandidaten bei der Wahl

Neben Steinmeier bewerben sich vier weitere Kandidaten der Linken, der AfD, der Freien Wähler und der Piraten. Ihnen wurden aber keine Chancen eingeräumt. Eine Wahl Steinmeiers bereits im ersten Durchgang galt als sehr wahrscheinlich.

Mit Spannung erwartet wird aber, wie viele der 1260 Mitglieder der Versammlung für ihn stimmen. Vor allem aus CDU und CSU, die keinen eigenen Kandidaten präsentiert hatten, dürfte es nicht nur Zustimmung für den prominenten SPD-Politiker geben. Union und SPD haben zusammen 923 Stimmen, also weit mehr als die 631, die im ersten Wahlgang notwendig sind.

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Gauck bleibt noch bis zum 18. März im Amt. Der parteilose frühere Chef der Stasi-Unterlagenbehörde war vor fünf Jahren von Rot-Grün, dann auch von FDP und Union unterstützt worden. Die Linke stimmte gegen ihn.

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