AZ-Kommentar: Frauenquote im Landtag - Sache der Parteien

Manchmal muss man sich schon wundern, was für ein Demokratieverständnis mitunter zum Vorschein kommt, wenn es um die Durchsetzung "hoher“ Ziele geht. Der (misslungene) Vorstoß von Grünen und SPD, Frauen per Gesetz eine 50-Prozent-Quote im Landtag zu garantieren, ist das beste Beispiel dafür. Was jeder Politikwissenschaft-Student bereits im ersten Semester lernt: Nein, der Landtag muss die Bevölkerungsstruktur eben nicht eins zu eins abbilden – er ist ja keine Ständeversammlung.

Auch die sehr Jungen oder die ganz Alten sowie viele Berufsgruppen (außer Beamten) sind deutlich unterrepräsentiert. Aber darum geht es ja auch nicht: Abgeordnete sollen ja stets Abgeordnete des ganzen Volkes sein.

Nein, wer auf Chancengleichheit von Frauen im Landtag abzielt, muss bei den Nominierungsverfahren der Kandidaten ansetzen. Dass einige Parteien hier erheblichen Nachbesserungsbedarf haben, steht außer Frage. Mehr Frauen ins Parlament zu bringen, bleibt demnach Sache der Parteien, nicht des Gesetzgebers. Die Parité-Gesetzesidee? Zum Glück passé.

Lesen Sie auch: Grüne und SPD fordern Frauenquote im Landtag