Jetzt wird's greislig: EU-Tabakrichtlinie wird umgesetzt

Berlin - Raucher müssen sich vom kommenden Frühjahr an auf Schockfotos und größere Warnhinweise auf Zigarettenschachteln einstellen. Von Mai 2016 an sollen zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabak-Verpackungen für kombinierte Warnbilder und aufklärende Texte reserviert sein - weit mehr als bisher schon.

AZ Pro & Contra - Zigaretten-Packung mit Schockfotos

Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch in Berlin beschließen. Damit wird die nach langem Streit 2014 ausgehandelte EU-Richtlinie für Tabakprodukte auch in deutsches Recht umgesetzt.

Die Vorgaben: Ob krebsbefallene Lungen, faulende Raucherbeine oder geschwärzte Zahnstümpfe - Gruselbilder und abschreckende Warnungen auf einem Großteil der Packungen sollen die Lust am Glimmstängel dämpfen. Auch sollen Aromen, die den Tabakgeschmack überdecken, vom Markt verschwinden - Zigaretten und Drehtabak mit charakteristischen Aromen werden verboten. Für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist bis zum Verbot.

Neu sind auch Regelungen für sogenannte E-Zigaretten, bei denen eine Flüssigkeit verdampft und inhaliert wird. Für diese elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehälter soll es ebenfalls entsprechende Werbeverbote geben.

Ziel der Gesetzespläne ist es, die Raucherquote von Jugendlichen zu senken. Auch sollen "Fälle der vorzeitigen Sterblichkeit" verringert werden. Tabakkonsum sei Ursache für Krebserkrankungen und trage zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen und typischen chronischen Atemwegserkrankungen bei, heißt es in einer Kabinettvorlage. Etwa 110 000 Todesfälle pro Jahr seien in Deutschland unmittelbar auf das Rauchen zurückzuführen. Die direkten und indirekten Kosten des Rauchens würden auf 79,09 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt.

Die Zigarettenindustrie pocht auf eine längere Frist zur Umstellung ihrer Produktion von Verpackungen mit kombinierten Warnhinweisen und -bildern. Sie argumentiert, dies sei bis Mai nicht mehr zu schaffen.

Erzeugnisse, die nach den alten Regelungen bis Mai 2016 hergestellt wurden, können noch ein Jahr lang weiter abverkauft werden.