Zweckentfremdung von Wohnungen: Stadt München kratzt an Rekordwert
München – "Error 404": In insgesamt 404 Fällen konnte die Stadt München Zweckentfremdung vereiteln. So nennt man es in der Behördensprache, wenn Wohnungen leer stehen oder illegal als Büros genutzt werden.
Dietl: "Nicht nachlassen, Wohnraum mit aller Konsequenz zu schützen"
Je 166 Wohnungen waren unbewohnt oder wurden als illegale Ferienunterkünfte genutzt. Weitere 72 waren in illegalem gewerblichem Betrieb. Mit diesem Wert pendelt sich die Stadt knapp unterhalb des Rekordjahres 2021 ein, mit 450 vereitelten Zweckentfremdungen. Für Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) verdeutlicht das "die weiterhin hohe Bedeutung der konsequenten Verfolgung von illegalen Zweckentfremdungen." Man wolle "auch in Zukunft nicht nachlassen, zielstrebig und mit aller Konsequenz sämtliche rechtlich zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen, um den hier in München so dringend benötigten Wohnraum zu schützen."
Zweckentfremdung: Stadt München spart rund 125 Millionen Euro
Hätte man die insgesamt 21.500 Quadratmeter an Wohnraum neu kreieren müssen, wären der Stadt dabei Kosten in Höhe von 125 Millionen Euro entstanden. Deshalb will Dietl vor allem auch gegen die kurzfristige Nutzung von Wohnraum, wie die Vermietung als Ferienwohnung, vorgehen. Dabei gibt die SPD-Politikerin offen Defizite zu: "Leider sind die landesrechtlichen Regelungen immer noch nicht ausreichend, um noch effektiver gegen solche kurzfristigen Nutzungen, die dem Wohnungsmarkt wertvollen Wohnraum entziehen, vorgehen zu können."
Die Landeshauptstadt München fordere seit Jahren vom Freistaat Bayern die Einführung einer Registrierungs- und Genehmigungspflicht für Ferienwohnungen. "Leider hat der Freistaat hier bisher nicht reagiert – und so fehlen den Gemeinden immer noch dringend erforderliche rechtliche Instrumente", meint Dietl.
München: Rund 73 Online-Meldungen an Zweckentfremdung pro Monat
2022 wurden im Rahmen der Zweckentfremdungsverfahren Bußgelder in Höhe von 517.910 Euro verhängt, mit weiteren 625.000 Euro an angedrohten Zwangsgeldern. Tatsächlich einnehmen konnte die Stadt 139.750 Euro. Mitte 2018 wurde auch eine Online-Plattform in Betrieb genommen, über die in knapp fünf Jahren 4.378 Meldungen von Zweckentfremdung eingegangen sind – rund 73 pro Monat.
