Wieder Abschiebeflug von München nach Afghanistan: Proteste angekündigt
Am Dienstagabend soll wieder ein Abschiebe-Flieger aus München in Richtung Kabul starten: Aktivisten und Politiker protestieren gegen die Maßnahme - auch in der Stadt.
München - Es ist der 15. Abschiebeflug, der am Dienstagabend, 14. August, vom Münchner Flughafen aus in Richtung Afghanistan starten soll. Das berichten Pro Asyl und der Bayerische Flüchtlingsrat. Es ist der erste Flug, seit sich ein junger Afghane nach der Sammelabschiebung von 69 Männern Anfang Juli kurz nach seiner Ankunft in Kabul das Leben genommen hat.
Der Flüchtlingsrat kritisiert: "Wieder betroffen sind junge Männer, die sich hier bereits eine Perspektive aufgebaut haben. Die Bundesregierung missachtet hier nicht nur, dass die Betroffenen in Deutschland bereits gut integriert sind, sie handelt auch entgegen der neuesten Erkenntnisse aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes." Denn, die Sicherheitsplage in dem Land verschlechtert sich stetig.
Auch die Bayerische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte sprach sich deutlich gegen die Maßnahme aus: Auf dem Flug seien zum wiederholten Mal Schwerkranke zur Abschiebung vorgesehen, darunter ein akut selbstmordgefährdeter und frischoperierter junger Mann aus Bayern, heißt es.
"Dass die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan jetzt weiter forcieren will und damit jegliche Erkenntnisberichte und Einzelschicksale missachtet, ist der Gipfel ihrer Abschiebehysterie“, sagt Agnes Andrae vom Bayerischen Flüchtlingsrat. "Die Abschiebungen nach Afghanistan werden zur reinen Symbolpolitik, die zahlreiche Helfer an ihre Grenzen bringt, potentiell Betroffene in Panik versetzt und letztendlich Menschenleben riskiert." Es sei längst Zeit für einen Abschiebestopp, so der Flüchtlingsrat.
Der Flug solle laut Flüchtlingsrat am Dienstag um 21.15 Uhr am Flughafen München starten. Ein Mitarbeiter des Flüchtlingsministeriums in Kabul berichtete der dpa, die Ankunft werde für Mittwochmorgen erwartet. Wie viele Passagiere an Bord sein werden, blieb zunächst unklar.
Demonstrationen in München
Der Flüchtlingsrat kündigte für den Dienstagabend (20.30 Uhr) eine Nachtdemonstration vom Odeonsplatz zum Gärtnerplatz an. Auch am Flughafen wollen Aktivisten, Politiker und Flüchtlingshelfer gegen die Abschiebung protestieren.
Bisher haben Bund und Länder seit dem ersten direkten Abschiebeflug im Dezember 2016 303 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.
Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Krieg mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausweitet. Erst am vergangenen Freitag überfielen Taliban die strategisch wichtige ostafghanische Stadt Gasni. Bei den Kämpfen, die weiter andauern, starben laut Verteidigungsministerium bisher rund 100 Sicherheitskräfte, mindestens 30 Zivilisten und 200 Talibankämpfer
