Vorläufiger Corona-Kassensturz: Fast tausend Euro Pro-Kopf-Verschuldung in München
München - Die gute Nachricht zu erst: Der Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beträgt für 2020 rund 33 Millionen Euro und damit 1,2 Prozent mehr, als im Nachtragshaushalt ursprünglich veranschlagt. Der restliche vorläufige Jahresabschluss, den die Stadt am Montag vorgelegt hat, weist aber vor allem viele hohe Summen mit einem Minus davor aus.
Corona lässt Verschuldung Münchens steigen
Insgesamt sanken die Einzahlungen gegenüber dem Vorjahr (7,4 Milliarden Euro) um 381 Millionen Euro beziehungsweise fünf Prozent auf 7,05 Milliarden Euro. Der größte Posten auf der Einzahlungsseite sind traditionell die Steuereinnahmen, die 2020 mit 3,6 Milliarden Euro rund 51 Prozent der laufenden Gesamteinzahlungen ausmachen. Die wichtigste Einnahmequelle bleibt dabei die Gewerbesteuer. Diese ist im Jahr 2020 gegenüber 2019 (2,7 Milliarden Euro) um 273 Millionen Euro beziehungsweise zehn Prozent leicht gesunken.
Und: hätten Bund und Länder nicht finanziell geholfen, hätte München "nur" 1,7 Milliarden Euro durch die Gewerbesteuer eingenommen. Dies entspricht einem Rückgang von 942 Millionen Euro oder 35 Prozent. Auch die Einkommenssteuereinnahmen sanken im vergangenen Jahr um 60 Millionen Euro - schwindelerregende Summen.
München investiert - das kostet Geld
Unterm Strich belaufen sich die Gesamteinzahlungen auf rund 7,05 Milliarden Euro, die Gesamtauszahlungen summieren sich auf rund 7,02 Milliarden Euro. Trotz dieser Corona-Einbußen blieb das Investitions-Niveau in der Stadt hoch: Insgesamt wurden Investitionen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro getätigt.
Schuldenstand auf dem höchsten Niveau seit 2005
Das alles wirkt sich auch auf die Schulden der Stadt aus. Zum Stichtag 31.12.2020 betrug der Schuldenstand rund 1,5 Milliarden Euro und lag damit auf dem höchsten Stand seit 2005. Im Vergleich zum Vorjahr (636 Millionen Euro) stieg der Schuldenstand um 907 Millionen Euro. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von zirka 988 Euro (2019: 412 Euro).
Weil aber in den nächsten Jahren ebenfalls investiert werden wird (unter anderem schlägt das Schulbauprogramm und die Verkehrsinvestitionen mit Milliardensummen zu Buche), zeichnet sich in den nächsten drei Jahren jeweils ein Defizit im niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionenbereich ab. München muss also sparen, wo es nur geht.
Stadtkämmerer Christoph Frey: "Durch die Gewerbesteuerkompensation und das vom Stadtrat beschlossene Haushaltssicherheitspaket ist die Landeshauptstadt München 2020 haushalterisch mit einem blauen Auge davongekommen. Es geht nicht mehr darum 'ob' die Stadtverwaltung Einsparungen vornimmt, sondern nur noch darum, in welcher Höhe eingespart werden muss und gleichzeitig die Pflichtaufgaben erfüllt werden können."
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