Novum in München: Die Linke und ÖDP bilden Fraktion
Schwanthalerhöhe - Nach der Kommunalwahl nehmen die Bündnisse im Stadtrat und in den Bezirksausschüssen langsam Formen an.
Eine der neuesten Zusammenschlüsse: Die Linke und die ÖDP bilden im Bezirksausschuss 08 Schwanthalerhöhe eine gemeinsame Fraktion. Ein Novum für den Stadtbezirk, denn noch nie konnte eine der beiden Parteien einen Stuhl im BA besetzen, aber auch für die Stadt München, denn erstmals überhaupt schließen sich beide Parteien zu einer Fraktion zusammen. Im Münchner Stadtrat sind beide Parteien noch andere Fraktionen eingegangen: Die ÖDP arbeitet hier mit den Freien Wählern zusammen, die Linke hat ein Bündnis mit der Partei "Die Partei" geschlossen.
Die Fraktion wird im BA 08 drei Plätze einnehmen – Dominik Lehmann und Katharina Jarrah sitzen für die die Linken im Bezirksausschuss, Severin Beilner für die ÖDP. Lehmann ist Fraktionsvorsitzender, er wurde in einer internen Abstimmung von allen drei Mitgliedern gewählt.
Programm der Fraktion basiert auf drei Säulen
Der Fokus der Fraktion liege laut eigenen Angaben auf einer "umsichtigen Wohnungs- und Budgetpolitik, die sich an den Bedürfnissen aller Bewohner im Viertel orientiert" sowie "klimafreundlichen und fortschrittlichen Mobilitätskonzepten" und "neuen, größeren Freiräumen für Kunst, Kultur und alternative Lebensweisen".
"Wir haben viel vor", sagt Lehmann. "Wir wollen sozial-ökologische Politik im Viertel stark machen und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit auch mit den anderen Fraktionen im Bezirksausschuss." Jarrah betont, dass die Fraktion in den kommenden sechs Jahren eine "bedachte, solidarische und vor allem nachhaltige Stadtteilpolitik" unterstützen möchte.
Grüne sind stärkste Kraft im BA 08
Bei der Wahl des Bezirksausschusses hat die Linke insgesamt 10,7 Prozent der Stimmen erhalten, die ÖDP (gemeinsam mit den Freien Wählern) kam auf 5 Prozent. Stärkste Kraft auf der Schwanthalerhöhe werden indes die Grünen, die 45,9 Prozent der Stimmen erhalten haben.
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