Kommentar

Stadtrats-Streit: Der Wahlkampf ist vorbei!

AZ-Rathausreporterin Emily Engels über den aktuellen Stadtrats-Streit.
von  Emily Engels

Es ist zu einem lästigen Tick geworden: Aus jedem Tagesordnungspunkt im Stadtrat, der auch nur im Entferntesten mit dem Thema Verkehr zu tun hat, entwickelt sich eine Grundsatzdebatte. Es folgen einstündige Schein-Diskussionen, bei der jede Fraktion wenig Neues sagt – und vor allem auf die (eh schon wenigen griffigen) Argumente anderer Fraktionen kaum eingeht.

Dass der Wahlkampf längst vorbei ist, scheinen viele Stadträte zu vergessen. Zu viele. Denn was aktuell in fast jeder Stadtratssitzung passiert, ist mehr als ein bisserl frustrierend und fad für den Zuhörer: Es ist gefährlich für die Zukunft dieser Stadt! Die Frage, wie wir in 20, 30 Jahren vorankommen, ist viel zu wichtig für parteipolitische Sticheleien.

Einen gemeinsamen Nenner gibt es schon: den ÖPNV-Ausbau. Daher ein vorsichtiger Vorschlag: Wäre es nicht ein Anfang, sich darauf zu konzentrieren? Schließlich wurde zum Beispiel beim U-Bahn-Ausbau in den vergangenen Jahren schon genug verschlafen.

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