"Querdenken-Demo" in München: Bilder wie aus Berlin?
München - Neonazis, die Reichsfahnen schwenken und die Stufen zur Feldherrnhalle emporstürmen - derartige Szenen wollen Stadt und Polizei am kommenden Wochenende unter allen Umständen verhindern.
Die Vereinigung "Querdenken 089" hat für Samstag eine Kundgebung mit dem Titel "Frieden, Freiheit und Gesundheit" auf dem Odeonsplatz angemeldet. So wie vor gut einer Woche in Berlin werden dabei vermutlich auch Verschwörungsideologen, Rechtsradikale und Corona-Leugner versuchen, München als Bühne für ihre Ziele zu nutzen.
Die Veranstalter rechnen mit 5.000 Teilnehmern auf dem Odeonsplatz. Darüber hinaus ist eine Demo mit rund 500 Teilnehmenden geplant. Als Organisator und Redner tritt Michael Ballweg auf, der die Bewegung "Querdenken 711" in Stuttgart gründete und von der es inzwischen auch verschiedene regionale Ableger gibt. Im Internet und in Chatgruppen auf Telegram wirbt die Szene bereits bundesweit für die Protestveranstaltung. Zu erwarten ist, dass sich unter die Corona-Zweifler aber auch wieder etliche Verschwörungsideologen, Reichsbürger und auch Rechtsextreme mischen werden.
"Die mögliche Teilnahme von Gruppierungen, die die freiheitlich demokratische Grundordnung missachten, können wir als Fraktion nicht tolerieren", sagt Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU im Stadtrat. "Szenen wie zuletzt aus Berlin, wo Reichsflaggen vor historischer Kulisse geschwenkt wurden, gilt es in München unbedingt zu verhindern."
KVR in Gesprächen mit Demo-Anmeldern
Ob und unter welchen Voraussetzungen die Protestaktion am Samstag in der Stadt stattfinden kann, ist noch nicht entschieden. Derzeit befinde man sich noch in Abstimmungsgesprächen mit dem Veranstalter, sagt KVR-Sprecher Johannes Mayer der AZ. Die Ereignisse in Berlin vom vergangenen Wochenende "fließen in die Gefahrenprognosen ein". Es sind mehrere Örtlichkeiten im Rahmen dieser Kooperation erörtert worden, so das KVR.
Über die Route des Demonstrationszuges soll ebenfalls im Laufe der Woche entschieden werden. Ein abschließender Bescheid mit entsprechenden Auflagen sei noch nicht formuliert.
"Querdenken"-Demo: Polizei plant Großeinsatz
Sollten sich Veranstalter und Stadt nicht einigen, könnten es passieren, dass sich am Ende wieder einmal das Verwaltungsgericht und in letzter Instanz auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit der Angelegenheit beschäftigen müssen.
Unabhängig davon laufen bei den Sicherheitsbehörden bereits erste Vorbereitungen. Man werde die Demo schützen, wie es Aufgabe der Polizei sei, aber auch darauf achten, dass die Auflagen, insbesondere die Schutzmaßnahmen vor Corona eingehalten werden, heißt es im Präsidium. "Wir werden mit ausreichend Personal in den Einsatz gehen", betont Polizeisprecher Ronny Ledwoch.
