Neue Schulden drohen: München gibt zu viel Geld aus

Der Stadt brechen die Einnahmen weg - die Ausgaben sind zu hoch und die Rücklagen schmilzen. Die Stadtverwaltung muss sogar den Haushalt für 2016 überarbeiten.
von  az
Der Haushalt der Stadt München gerät in Schieflage.
Der Haushalt der Stadt München gerät in Schieflage. © dpa

München - Die Stadt München lebt derzeit klar über ihre Verhältnisse. Steuert die Stadt dieser Entwicklung nicht bald entgegen, droht dem Haushalt der Stadt München auf lange Sicht ein Fiasko, berichtet die "SZ" unter Berufung auf Finanzexperten im Rathaus. Alleine die Rücklagen im Verwaltungshaushalt, Anfang des Jahres noch rund 1 Milliarde Euro, soll sich in diesem Jahr mehr als halbiert haben. Neue Schulden drohen. Es werden Befürchtungen laut, in ein paar Jahren könne die Schulden-Rekordmarke von 2005 geknackt werden: 3, 4 Milliarden Euro.

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Ursprünglich wollte Ernst Wolowicz nächste Woche den Haushaltsentwurf einbringen. Dieser Termin ist jetzt in den November verschoben worden. "Ich wollte nicht, dass eine Gespensterdiskussion mit überholten Zahlen stattfindet", zitiert die "SZ" den Kämmerer. Angeblich sind in diesem Jahr überraschend Einnahmen in Höhe eines "mittleren dreistelligen Millionenbetrags" weggebrochen, wie der SPD-Finanzsprecher Hans Dieter Kaplan dem Blatt mitteilte. Unter anderem, weil die Stadtwerke 2015 erstmals seit längerem wieder Verluste machen.

Gleichzeitig sinken die Gewerbeinnahmen bei konstant hohen Ausgaben. Auch der gestiegenen Personalbedarf bei den Referaten durch den stetigen Wachstum Münchens, belastet den Haushalt. Dazu kommen zahlreiche Großprojekte, die die Rathauskoalition aus SPD und CSU auf den Weg bringen will, wie Schulbauoffensive, Gasteigsanierung, Rettungsprogramm für die städtischen Kliniken, der Ausbau des ÖVPN und weitere Tunnel am mittleren Ring. 

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