Nach Öffnungs-Verwirrung: Händler-Verein kritisiert Gesundheitsministerium
München - Schritt für Schritt sperrt München wieder auf! Die Infektionszahlen sinken weiter, seit Dienstag (11. Mai) gilt die "Notbremse" nicht mehr. Damit gibt es wieder Lockerungen in der Stadt – unter anderem bei den Kontaktbeschränkungen, aber auch beim Einzelhandel.
Fürs Shoppen ist jetzt nämlich kein negativer Corona-Test mehr nötig, einen vorherigen Termin ("Click & meet") braucht's allerdings trotzdem noch. "Das für die Münchner Innenstadt ist ein ganz wichtiger Schritt auf dem Weg zurück zur Normalität", sagt Wolfgang Fischer, Geschäftsführer vom Verein der Innenstadthändler CityPartner.
Neben den Lockerungen durch den Wegfall der "Notbremse", gibt es in dieser Woche auch weitere Öffnungsschritte in der Stadt: Neben der Außengastro dürfen unter anderem auch Theater und Kinos wieder öffnen.
Doch bei diesem Punkt herrschte am vergangenen Wochenende Verwirrung: Denn Biergarten und Co. dürfen in München nun erst am Mittwoch (12. Mai) und nicht bereits am Dienstag öffnen.
Stadt hatte für Dienstag mit weiteren Öffnungen gerechnet
Viele hatten schon für besagten Dienstag mit Öffnungen gerechnet – neben Fischer unter anderem auch die Stadt München. Am Sonntagmittag schrieb die Stadt in einer Mitteilung, dass am Montag - die Zustimmung des Gesundheitsministeriums vorausgesetzt - eine Allgemeinverfügung erlassen werde, "damit ab Dienstag in München nach Maßgabe der staatlichen Rahmenkonzepte die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos wieder öffnen können".
Am Sonntag hatte das Gesundheitsministerium auch den Antrag der Stadt genehmigt, jedoch eben erst für Mittwoch. "Die 7-Tage-Inzidenz eines Landkreises bzw. einer kreisfreien Stadt muss fünf Tage in Folge unter 100 liegen. Anschließend sind zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen. Am 8. Tag können die in der jeweiligen Allgemeinverfügung beschriebenen Öffnungsschritte erfolgen. (...) Da die 7-Tage-Inzidenz der Landeshauptstadt München erst seit dem 05.05. in Folge unter 100 liegt, ergibt sich das Einvernehmen für die Öffnung ab dem 12.05.2021", teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums auf AZ-Nachfrage mit.
CityPartner-Chef kritisiert das Gesundheitsministerium
Die Lockerungen, die mit dem "Notbremsen"-Wegfall einhergehen und die weiteren Öffnungsschritte bei Gastro, Kultur und Sport müssen also separat voneinander betrachtet werden. Ein Vorgehen, das mitunter auf Unverständnis stoßen kann – so auch bei Fischer.
Der CityPartner-Chef kritisiert das Gesundheitsministerium, spricht von einer "neuerlichen Volte". Trotz aller Verwirrung sei für ihn jedoch die weggefallene Testpflicht im Einzelhandel das Wichtigste. Einen Tag später dürften dann "auch die Außengastronomie, Kultureinrichtungen und Kinos endlich wieder öffnen – zumindest so dem StMGP in der Zwischenzeit nicht noch mehr Hindernisse einfallen", so Fischer.
Weitere Öffnungen: Das sagt die Stadt zur Verordnung
Die Stadt hält sich auf AZ-Nachfrage bedeckt und verweist lediglich auf das übliche Vorgehen: "§ 27 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung setzt für weitere Öffnungsschritte die Zustimmung des Gesundheitsministeriums voraus. Die Stadt München hatte die weiteren Öffnungsschritte für Dienstag dieser Woche beantragt, das Gesundheitsministerium hat diese ab Mittwoch genehmigt."
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