Münchens SPD-Chef: Rücktritt!

Er sollte noch ein Jahr im Amt bleiben. Aber nach dem SPD-Debakel bei der Kommunalwahl zieht Uli Pfaffmann beim Parteitag die Konsequenzen
von  Florian Zick
So sehen keine Sieger aus - eigentlich: Fraktionschef Reissl (l.), OB Reiter und SPD-Chef Pfaffmann nach Bündnisverhandlungen im Münchner Rathaus.
So sehen keine Sieger aus - eigentlich: Fraktionschef Reissl (l.), OB Reiter und SPD-Chef Pfaffmann nach Bündnisverhandlungen im Münchner Rathaus. © Gregor Feindt

Er sollte noch ein Jahr im Amt bleiben. Aber nach dem SPD-Debakel bei der Kommunalwahl zieht Pfaffmann beim Parteitag die Konsequenzen

München - Die Münchner SPD ist vorerst führungslos. Parteichef Hans-Ulrich Pfaffmann hat auf dem Parteitag der Sozialdemokraten am Montagabend seinen Rücktritt erklärt.

Pfaffmann reagierte damit auf die Ablehnung eines von ihm mit verantworteten Leitantrags, der die Münchner SPD nach den Verlusten bei der Stadtratswahl erneuern sollte.

Statt für Pfaffmanns Antrag stimmte eine Mehrheit der Genossen auf dem Parteitag für einen der umfangreichen Gegenanträge der Jusos.
 
"Ich werte das als Misstrauensantrag", sagte Pfaffmann und trat deshalb als Parteichef ab.
 
Die Jusos hatten in ihrem Gegenentwurf zu Pfaffmanns Antrag eine sehr selbstkritische Haltung eingenommen und kritisiert, dass die SPD oft zu arrogant auftrete, nicht transparent arbeite und deshalb auch viele Wählerstimmen eingebüßt habe.
 
"Wir müssen aufhören,  wichtige Entscheidungen im Hinterzimmer zu treffen", sagte Cornelius Müller, der Vorsitzende der Münchner Jusos.
 
Pfaffmann findet, dass die Jusos in ihrem Antrag die SPD als "das Jammertal der Münchner Politik" beschreiben. Bei aller Notwendigkeit, das schwache Abschneiden bei der Kommunalwahl aufzuarbeiten, "halte ich es für übertrieben, die Verantwortung für alles, was in dieser Stadt schlecht läuft, alleine der SPD zuzuschreiben", sagte Pfaffmann.
 
Bei der Münchner SPD wird es nun bald Vorstandswahlen geben, vermutlich schon bei einem vorgezogenen Jahresparteitag. Regulär wären Neuwahlen erst im Frühsommer 2015 angestanden. So lange hätte Pfaffmann im Amt bleiben sollen. Dazu ist es nicht mehr gekommen.
 
 

 

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