Münchens OB Dieter Reiter holt nach EU-Wahl zum Rundumschlag aus – gegen die SPD
München – Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dieter Reiter zeigt sich "wenig überrascht" vom schlechten SPD-Ergebnis der Europawahl. Einen Schuldigen hat er auch schnell ausgemacht: die eigene Partei.
Dieter Reiter zur Europawahl: "Ergebnis für mich wenig überraschend"
Am Sonntagabend äußerte sich OB Dieter Reiter direkt auf Facebook zur Europawahl. Er schrieb: "Einziger Lichtblick der Münchner Ergebnisse ist für mich, dass die AfD nur fünftstärkste Partei ist – nicht wie bundesweit zweitstärkste. Ansonsten ist das Ergebnis für mich wenig überraschend: die CSU vorn, Grüne mit erheblichen Verlusten und die SPD verharrt auf dem schlechten Ergebnis von 2019 an dritter Stelle."
OB Dieter Reiter kritisiert eigene Partei
Im Gegensatz zu Bayern-SPD-Chef Florian von Brunn und Spitzenkandidatin Maria Noichl, sieht Reiter die Schuld bei der eigenen Partei: "Der Kanzlerwahlkampf scheint nicht geholfen zu haben, die Kandidat:innen haben offenbar ebenfalls keinen frischen Wind gebracht und die Themen der SPD trafen wohl auch bei vielen Wähler:innen nicht den Nerv." Noichl hatte der AZ bei der SPD-Wahlparty gesagt, sie verspüre keinen Druck, dass die SPD ihre Themen ändern müsste. Auch von Brunn sprach davon, dass die schlechten Ergebnisse bei den "Egoismen der FDP" und der "Stimmungsmache der Union gegen die Ampel" lägen.
Facebook-User kritisieren SPD-Themen
In den Kommentaren unter dem Beitrag des Oberbürgermeisters werden die Gründe für den SPD-Abstieg diskutiert. So schreibt ein User: "Lieber Dieter Reiter, ich habe immer SPD gewählt, bis jetzt! Es ist mir nicht leicht gefallen aber ausschlaggebend war dieser unerträglich rückgratlose Kanzler und die Münchner Entscheidung zur Finanzierung der Kitabetreuung. Denkt endlich wieder an die wichtigen Dinge, dann wird die SPD auch wieder wählbar." Ein weiterer schreibt: "Die SPD hat in München ein wenig zugelegt. Viele Wähler:innen der SPD sind nicht zur Wahl gegangen. Allerdings sind Cannabislegalisierung und manch andere Themen nicht die Themen der SPD-Wähler:innen. [...] Die interessiert Rente, Pflege, Krankenkasse, Krankenhaus und haushaltsnahe Dienstleistungen. Diese Themen müssen wir auch inhaltlich nach vorne schieben und natürlich die ökologisch-soziale Transformation, Stärkung der Mitbestimmung und endlich mehr Tarifverträge!"
Kritik an Reiter-Post: "Man könnte sich für den Wahlkampf bedanken"
Den Post des Bürgermeisters fanden jedoch nicht alle gerechtfertigt. Ein User kommentierte: "Man könnte sich als nicht ganz Rang niedriger [sic] SPD-Protagonist zuerst öffentlich bei den für die Partei Wahlkämpfenden für ihr Engagement bedanken, bevor sich negativ über Spitzenkandidat:innen auslässt. Dass Sie sich im Wahlkampf in irgendeiner Form engagiert haben, haben wohl nur enge Parteimitglieder mitbekommen."
