München leuchtet – im Rathaus brennt’s
München - Die Menschen und Macher in München haben genug zu tun, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen – und das klappt bisher ausgesprochen gut. Dem Ruf, eine Weltstadt mit Herz zu sein, ist München vielleicht schon lange nicht mehr in solchem Ausmaß gerecht geworden. Die Stadt gibt ein leuchtendes Vorbild ab, über das in aller Welt, von New York bis Tokio, berichtet wird.
Da trifft es sich vielleicht ganz gut, dass politische Scharmützel im Rathaus hinter dem bewegenden Szenario am Hauptbahnhof in der internationalen Wahrnehmung weit zurückstehen.
Tatsächlich ist in Flüchtlingsfragen ein ernster Streit entbrannt zwischen den Männern, die München eigentlich gemeinsam – auch durch schwere Zeiten – führen sollen: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und Bürgermeister Josef Schmid (CSU).
OB Reiter fordert "uneingeschränkte Solidarität aller Bundesländer"
Auslöser waren einige Sätze über strukturelle Platzprobleme in München, die Schmid Mitte August als Urlaubsvertretung Reiters geäußert hatte – und die der Sozialdemokrat nach dessen Rückkehr von der Nordsee schwer gerügt hat: Zum einen sei Schmid fürs Thema Flüchtlinge gar nicht zuständig. Zum anderen, so Reiter, habe der CSU-Mann „meine politische Ausrichtung nicht getroffen“. Wer die generelle Wohnungsnot mit dem Flüchtlingszustrom thematisch verknüpfe, „der zündelt“.
„Ich lasse mir den Mund von niemandem verbieten!“
Ob ein Parteien-Scharmützel der Stadt in der gegenwärtig ohnehin schwierigen Situation hilft, sei dahingestellt. Aber das rot-schwarze Bündnis im Rathaus gilt seither als belastet. Das dürfte bis auf weiteres so bleiben.
Am Sonntag hat Schmid auf dem Aubing Herbstfest heftig gegen Reiter ausgekeilt. „Der Vorwurf, ich oder die CSU München würden ,zündeln’, ist eine Unverschämtheit, die ich aufs Allerschärfste zurückweise“, sagte Schmid. Und: „Ich lasse mir den Mund von niemandem verbieten.“
Und auch diese Sätze Schmids galten Reiter: „Wer mit solchen Unterstellungen versucht, Demokraten ins Zwielicht zu stellen, der treibt einen Spalt in unsere Stadtgesellschaft. Ich fordere unsere Partner in der Kooperation eindringlich auf, so etwas nie wieder zu tun.“
Eine Anweisung vom Bürgermeister an den Oberbürgermeister? Die dürfte Reiter ebensowenig gefallen wie die Aufforderung von CSU-Finanzminister Markus Söder, Reiter solle sich bei Schmid entschuldigen.
Es bleibt ruppig an der Stadtspitze. Vielleicht ist es ganz gut, dass dieser Konflikt keine internationale Beachtung findet. Im Ausland leuchtet München. Und im Rathaus: brennt’s.
